"Abschiebungen in Elend und Perspektivlosigkeit müssen gestoppt werden."/
Kirchen sprechen sic
(ots) - Die Vorsitzenden der Migrationskommission der
Deutschen Bischofskonferenz und der Kammer für Migration und
Integration der Evangelischen Kirche in Deutschland, der Hildesheimer
Bischof Norbert Trelle und der hessen-nassauische Kirchenpräsident
Dr. Volker Jung, haben sich besorgt über die drohende Abschiebung von
Angehörigen der Minderheiten und besonders verletzlichen
Personengruppen aus dem Kosovo geäußert.
Zahlreiche internationale Hilfsorganisationen haben in den letzten
Monaten wiederholt und eindringlich auf die schwerwiegende
Diskriminierung von Minderheiten sowie auf die prekäre
wirtschaftliche und soziale Lage hingewiesen, in die Angehörige von
Minderheiten im Falle einer Abschiebung geraten. Besonders gilt dies
für Roma und Ashkali sowie - unabhängig von ethnischer Zugehörigkeit
- für alte, schwer erkrankte und traumatisierte Menschen. Auch
kirchliche Organisationen wie der Deutsche Caritasverband und das
Diakonische Werk bestätigen diese Einschätzungen aus eigener Kenntnis
der Situation vor Ort.
Nach Ansicht der beiden hochrangigen Kirchenvertreter leiden
besonders Kinder und Jugendliche, die in Deutschland geboren und
aufgewachsen sind, an den Folgen der Abschiebung in den Kosovo. Sie
müssen, wie eine Studie des Kinderhilfswerks der Vereinten Nationen
(UNICEF) nachweist, bei einer Rückkehr in den Kosovo häufig ihre
Schulausbildung abbrechen. "Kinder in eine solche Perspektivlosigkeit
zurückzuschicken, ist mit unserem Verständnis einer humanitär
verantwortbaren Vorgehensweise nicht zu vereinbaren", mahnte Bischof
Norbert Trelle: "Abgeschoben werden darf nur, wenn für die
Betroffenen eine Rückkehr in Sicherheit und Würde möglich ist."
Kirchenpräsident Dr. Volker Jung ergänzt: "Besonders schutzbedürftige
Gruppen wie alte, kranke und traumatisierte Menschen sowie
alleinerziehende Mütter sollten nicht abgeschoben werden. Wir
begrüßen es daher, dass einige Landesregierungen, wie in
Nordrhein-Westfalen und Sachsen-Anhalt, auf die vorgetragenen
Bedenken reagiert haben und besonders sorgfältige Einzelfallprüfungen
angeordnet haben. Nun sind auch die übrigen Bundesländer gefordert,
von solchen Abschiebungen ins Elend abzusehen."
Trelle und Jung appellierten auch an die Innenministerkonferenz,
bei Entscheidungen über Abschiebungen die im Koalitionsvertrag der
Regierungsparteien angekündigte Bleiberechtslösung für langjährig
Geduldete im Blick zu haben, über die eine endgültige Entscheidung
noch aussteht. Die Vorsitzenden der kirchlichen Kommissionen
kündigten an, die politische Diskussion über eine solche Lösung
kritisch und konstruktiv zu begleiten: "Menschen, die sich um
Integration bemühen, haben eine verlässliche Zukunftsperspektive
verdient. Auch für humanitäre Härtefälle müssen angemessene Lösungen
gefunden werden."
Hintergrund:
Im Laufe der gewalttätigen Konflikte im Zusammenhang mit dem
Zerfall Jugoslawiens hatte während der 1990er Jahre eine große Zahl
von Flüchtlingen in Deutschland Zuflucht gefunden. Vor allem Roma und
Angehörige von Minderheiten aus dem Kosovo konnten wegen der
unsicheren politischen Lage bisher nicht in ihre Herkunftsregion
zurückkehren und wurden geduldet. In Deutschland leben nach Angaben
der Bundesregierung derzeit ca. 14.000 ausreisepflichtige Menschen
aus dem Kosovo, darunter fast 10.000 Roma.
Die Migrationskommission unter dem Vorsitz von Bischof Norbert
Trelle (Hildesheim) bearbeitet in der Deutschen Bischofskonferenz die
gesellschaftlichen und politischen Fragen von Migration und
Integration. Sie ist darüber hinaus für die Seelsorge für Katholiken
anderer Muttersprache und die Seelsorge für deutsche Katholiken im
Ausland zuständig.
Die Kammer für Migration und Integration der Evangelischen Kirche
in Deutschland unter dem Vorsitz von Kirchenpräsident Dr. Volker Jung
(Darmstadt) ist ein berufenes Gremium evangelischer Expertinnen und
Experten, das den Rat der EKD in Fragen zu Migration, Integration und
Flüchtlingsschutz berät.
Hannover, 17. November 2010
Pressestelle der EKD
Reinhard Mawick
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Evangelische Kirche in Deutschland
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