SPD muss Eierei bei Kosten der Unterkunft aufgeben
SPD muss Eierei bei Kosten der Unterkunft aufgeben
(pressrelations) - "DIE LINKE unterstützt die Forderung des Landkreistages, die Berechnungsgrundlage für die Kosten der Unterkunft an die tatsächlichen Kosten zu koppeln und den Bundesanteil deutlich zu erhöhen. Ihre Eierei in diesem Punkt muss die SPD im Vermittlungsausschuss endlich aufgeben und eingestehen, dass die von ihr mit durchgesetzte Berechnungsweise falsch und realitätsfremd ist", erklärt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen Sitzung des Vermittlungsausschusses. Dagmar Enkelmann weiter:
"Die SPD sucht gegenwärtig krampfhaft einen Ausweg aus ihrem Dilemma. Denn als über die Kosten der Unterkunft (KdU) entschieden wurde, musste eine Unionsmehrheit im Bundesrat dem so genannten SPD-Superminister Clement den Bundesanteil regelrecht abtrotzen. Auch SPD-Arbeitsminister Scholz machte sich später für einen sinkenden Bundesanteil stark. Im Vordergrund der Formel, um die Kosten der Unterkunft zu berechnen, steht seit 2007 die Zahl der Bedarfsgemeinschaften. Zwar sinkt deren Zahl, dennoch erhöhen sich die Aufwendungen für die Kosten der Unterkunft insgesamt, vor allem durch steigende Energiepreise. Der Landkreistag warnt deswegen zu Recht: Erhöht der Bund seinen Anteil nicht spürbar, werden die Kommunen auf Milliardenkosten sitzenbleiben. Das ist für DIE LINKE nicht hinnehmbar."
F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher(at)linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 10.11.2010 - 13:15 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 294063
Anzahl Zeichen: 0
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 72 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"SPD muss Eierei bei Kosten der Unterkunft aufgeben
"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Die Linke. im Bundestag (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
