DIE LINKE widerspricht zu Guttenberg
DIE LINKE widerspricht zu Guttenberg
(pressrelations) - die Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen darf kein Blut vergossen werden", kommentiert Wolfgang Gehrcke Äußerungen von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), deutsche Wirtschaftsinteressen auch mithilfe der Bundeswehr weltweit vertreten zu wollen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt weiter:
"Ex-Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) wollte die Sicherheit Deutschlands am Hindukusch verteidigen. Das reicht Herrn zu Guttenberg offenbar nicht mehr. Seiner Ansicht nach muss die deutsche Wirtschaft weltweit militärisch betreut werden.
Ex-Bundespräsident Horst Köhler ist auch wegen der Proteste nach seinen umstrittenen Äußerungen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan zurückgetreten. Vor solcher 'Knieweichheit' hat zu Guttenberg keinen Respekt. Er überbietet Köhlers Aussagen noch und gibt seinem Unverständnis über die damalige Kritik an ihm Ausdruck.
In einem hat zu Guttenberg allerdings Recht: Das Problem ist nicht, dass der Zusammenhang zwischen Militär und deutschen Wirtschaftsinteressen offen ausgesprochen wird. Das Problem ist, dass dieser Zusammenhang überhaupt besteht und gefördert wird - auch von Herrn zu Guttenberg.
Anders als der Bundesverteidigungsminister will DIE LINKE die Bundeswehr unverzüglich aus Afghanistan abziehen und Auslandseinsätze insgesamt beenden."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
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Datum: 09.11.2010 - 12:15 Uhr
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