Neue OZ: Kommentar zu Weißrussland / Wahlen / Lukaschenko
(ots) - Wandel durch Annäherung
Geografisch liegt Weißrussland fast im Zentrum Europas, politisch
aber im Abseits. Das Regime des autoritären Präsidenten Lukaschenko
hat das Neun-Millionen-Land in die Isolation geführt. Selbst die
Beziehungen zu Russland haben sich bis an die Nähe des Gefrierpunktes
abgekühlt.
Dass "Europas letzter Diktator" tatsächlich im Dezember auf echte
Demokratie setzt, ist unwahrscheinlich. Dabei müsste der
selbstherrliche Regimeführer eigentlich eine freie Wahl nicht
fürchten. Denn so kritikwürdig die Unterdrückung von Opposition und
freier Presse ist: Lukaschenko kann in der Sozial- und
Wirtschaftspolitik eine positive Bilanz vorweisen. In zehn Jahren
wurde die Armut halbiert und die Zahl relativ gut bezahlter Jobs
kräftig gesteigert. Kurz: Es gibt Länder in Europa, denen es
schlechter geht.
Westeuropa hat Weißrussland lange Zeit überwiegend ignoriert. Nur
die Menschenrechtsverletzungen riefen hier und da etwas Protest
hervor. Eine wirkliche und konstruktive Ost-Politik fehlte aber
bislang. Deutschland und Polen scheinen diesen Missstand erkannt zu
haben. Jetzt wird richtigerweise der Wandel durch Annäherung gesucht.
Das bietet Europa neue Chancen.
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Datum: 07.11.2010 - 16:00 Uhr
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