RNZ: Rhein-Necker-Zeitung (Heidelberg) zu Innenminister De Maizières Terrorwarnung.
(ots) - Lücken
Von Alexander R. Wenisch Im Gegensatz zu seinen Vorgängern
Schäuble und Schily agierte Innenminister De Maizière beim Thema
Terrorbedrohung wohltuend besonnen. Alarmismus war von ihm bisher
nicht zu erwarten - wohl wissend, dass sich im schrillen Stakkato
vorgetragene Warnungen schnell abnutzen. Insofern muss seine Mahnung
nun aufhorchen lassen - und könnte sich doch als politisches Kalkül
entpuppen. Denn konkrete Gefahrenhinweise auf Anschläge in Europa
oder den USA liegen keine vor, betont De Maizière. Gleichwohl haben
die abgefangenen Paketbomben den CDU-Minister aufgeschreckt. Hat er
die Lage unterschätzt? Immerhin klaffen im Bereich Luftfracht nach
aktuellen Berichten seit Jahren Sicherheitslücken. Die will De
Maizière nun mit seinen EU-Kollegen schließen. Es ist ja auch absurd,
dass Brüssel europaweit die Verwendung von Energiesparlampen regelt,
aber auf die Frage, wie verhindert werden kann, dass Bomben in
Flugzeuge verladen werden, keine Antwort hat. Insofern lässt sich De
Maizières Warnung auch als Ablenkung von bisherigen Versäumnissen
interpretieren und als gleichzeitiges Signal: Wir reagieren ja sofort
und tun was! Erhärten könnte sich dieser Verdacht noch vor dem
Hintergrund, dass in Berlin gerade die nach 9/11 verabschiedeten
Sicherheitsgesetze geprüft werden. Bereitet De Maizière auch hier
einer Verschärfung den Boden?
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
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Datum: 07.11.2010 - 13:52 Uhr
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