LANFERMANN: Haderthauer wirft sich bei der Pflege hinter den fahrenden Zug
LANFERMANN: Haderthauer wirft sich bei der Pflege hinter den fahrenden Zug
(pressrelations) - . Zur Kritik von Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer an dem für die Pflege zuständigen Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler erklärt der pflegepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Heinz LANFERMANN:
Bayerns Sozialministerin Haderthauer wirft sich bei der Pflege hinter den fahrenden Zug. Die Pflege wird 2011 eines der dominierenden Themen von Bundgesundheitsminister Philipp Rösler sein. Noch vor Weihnachten hat er für den 7. Dezember eine Reihe von Fachleuten und Verbandsvertretern aus dem Bereich Pflege in das Gesundheitsministerium eingeladen. Auch die interministerielle Arbeitsgruppe zur Reform der Pflegeversicherung wird er noch in diesem Jahr einsetzen.
Frau Haderthauer sollte noch einmal den Koalitionsvertrag lesen, den auch die CSU unterschrieben hat: Wir werden die Pflegeversicherung reformieren und wollen einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff einführen, mit dessen Hilfe wir weg von der so genannten Minutenpflege kommen und die Unterstützung für Demenzkranke ausbauen. Dieses umfassende Projekt ist für die pflegebedürftigen Menschen wichtig und muss zielgerichtet umgesetzt werden. In Berlin sind bereits im Laufe dieses Jahres, neben den umfangreichen Reformvorhaben im Arzneimittel- und Finanzierungsbereich der gesetzlichen Krankenversicherung, Vorarbeiten für die Pflegereform geleistet worden. Das mag nicht jeder aus der Entfernung erkennen.
Die wiederholten Anmerkungen von Frau Haderthauer zu den Qualitätsprüfungen in Pflegeeinrichtungen ändern nichts an der Tatsache, dass das Gesetz die Verantwortung für den so genannten Pflege-TÜV bewusst in die Hände der Selbstverwaltung gelegt hat. Dies ist der richtige Ort für die Entscheidungen, die nicht durch Interviews einzelner Politiker ersetzt werden können.
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Datum: 04.11.2010 - 16:15 Uhr
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