Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager
(ots) - Hausaufgaben machen
Es ist lobenswert, wenn auch die EU nochmals den Blick auf das
brisante Thema Atommüll lenkt. Denn die Suche nach dringend
benötigten Endlagern dauert schon viel zu lange. Das Resultat sind
Zwischenlager, die nur ein Provisorium darstellen. Zu Recht verweist
die EU-Kommission auf Gefahren wie Flugzeugabstürze.
Schnelle und klare Lösungen sind aber auch nach dem neuen Vorstoß
nicht zu erwarten. Zwar dürfte er auf mehr Akzeptanz stoßen als
frühere Initiativen, weil die nationalen Regierungen bei
Standortsuche und Betrieb der Endlager freie Hand behalten sollen.
Doch ist der Richtlinienvorschlag in vielen Punkten unzureichend. So
nennt er keine Fristen für die Inbetriebnahme von Lagern. Zudem gibt
es Streit um die Definition, was als Atommüll zu deklarieren und zu
lagern ist. Hier besteht noch großer Diskussionsbedarf. Niemand
sollte sich also täuschen lassen und den EU-Entwurf vorschnell als
Beleg dafür werten, dass die Sache mit der Kernkraft nun auf gutem
Weg sei.
Vielleicht löst der Vorschlag aber einen Schritt in die richtige
Richtung aus. Denn immerhin drängt die EU darauf, die Bürger bei der
Planung der Endlager zu beteiligen - eine schöne Hausaufgabe für die
Bundesregierung, wie die Grünen ebenso genussvoll wie berechtigt
anmerken. Denn rund ums mögliche Atomendlager Gorleben sind die
Mitsprache der Anwohner und ihre Rechte ein großes Thema.
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Datum: 03.11.2010 - 17:00 Uhr
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