WAZ: Datteln: Sieg für die Grünen
- Kommentar von David Schraven
(ots) - Mit den Eckpunkten zu einem Klimaschutzgesetz haben
SPD und Grüne ihren Koalitionsfrieden gewahrt und das Kraftwerk in
Datteln blockiert. Vor allem die Grünen haben sich mal wieder in
einer wichtigen energiepolitischen Frage durchgesetzt. Beim Streit um
Datteln drohte ihnen innerparteilicher Zwist auf allen Ebenen. Aber
anstatt wie früher den Streit auszuleben, gelang es ihnen, die SPD
unter Druck zu setzen. Die Grünen ließen keinen Zweifel daran, dass
sie sogar die Koalition in Düsseldorf riskiert hätten, falls die SPD
ihnen in Sachen Datteln nicht entgegengekommen wäre. Mit dem Knicks
vor den Grünen offenbart die SPD ihre personelle Schwäche. Selbst
NRW-Genossen wie Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger haben vor ein
paar Wochen noch pro Datteln getrommelt und nun dagegen gestimmt.
Damit nicht genug. Auch die Gewerkschaft IGBCE scheint gegen die
Grünen machtlos. Vor einigen Jahren war die Gewerkschaft noch der
entscheidende Faktor im Revier. Heute ist sie scheinbar nur noch in
der Lage, ihren Weg in die Bedeutungslosigkeit zu regeln.
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Datum: 03.11.2010 - 14:20 Uhr
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