LVZ: Zwist zwischen Verteidigungs- und Bildungsministerium wegen Wehrpflicht-Aus zum Juli 2011 / Pro
(ots) - Bundesbildungsministerium und
Bundesverteidigungsministerium ringen, nach einem Bericht der
"Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), um den Zeitpunkt des
Aussetzens der Wehrpflicht. Ein Pflichtdienst-Aus im Sommer würde die
Universitäten hoffnungslos zum folgenden Wintersemester überfordern,
warnt das Bundesbildungsministerium. Dagegen setzt das Haus von
Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) auf den Abschied des Zwangsdienstes
zum Stichtag Juli 2011, auch aus finanziellen Gründen mit Blick auf
den Wehretat. Das Haus von Annette Schavan (CDU) drängt auf eine
Verschiebung um drei oder sechs Monate später. Andernfalls könnte es
wegen des Andrangs eines Doppel-Jahrgangs auf die sowieso schon
knappen Erstsemester-Plätze an den Universitäten große Unruhe an den
Hochschulen geben. Dabei geht es, nach vorsichtigen Schätzungen, um
mindestens 15 000 wehrpflichtige junge Männer mit Hochschulplänen.
Das Verteidigungsministerium will den Schavan-Wunsch "ganz
pragmatisch" lösen: Unter der Voraussetzung, dass der
Bundesfinanzminister den Wehretat entsprechend aufstockt ließe sich
auch auf eine Verschiebung des Wehrpflicht-Abschieds nachdenken,
falls die Bildungsministerin darauf besteht und falls die
Öffentlichkeit das mitmacht", hieß es aus dem Ministerium gegenüber
der Zeitung. Alle sollten aber wissen, dass es dabei um eine
Milliarden-Summe im Wehretat gehe. Entschieden werden muss der Streit
wegen der Haushaltsplanung bis spätestens Ende November 2010.
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Datum: 30.10.2010 - 00:00 Uhr
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