Großmannsucht und Kleingeist von Deauville
Großmannsucht und Kleingeist von Deauville
(pressrelations) - Zur Position der Bundeskanzlerin auf dem EU-Gipfel in Brüssel erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"In Deauville haben Sarkozy und Merkel Großmannssucht und Kleingeist kongenial gepaart und der Europäischen Integration schwer geschadet.
Deutschland hat den Draht zu den kleinen EU-Ländern verloren. Dieser beispiellose Dilettantismus schwarz-gelber Europapolitik bringt Deutschlands Ansehen und Stellung in der EU und die Situation der EU insgesamt zunehmend in die Bredouille. Wir fordern Merkel auf, zur Kohl?schen Europapolitik zurückzukehren und die deutsch-französische Zusammenarbeit nicht zum Schaden Europas zu wenden.
Der luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker hat völlig Recht, dass Europa darunter leidet, dass die europäischen Regierungschefs heute im Zweifel gegen Europa entscheiden. Ohne Mut zum gemeinsamen Risiko hätte es Europa nie gegeben. Die Vorstellung ist absurd, Defizitsündern das Stimmrecht zu entziehen, statt die Wirtschaftspolitik endlich europäisch besser zu koordinieren, bevor es zu spät ist.
Haushaltsbilanzungleichgewichte müssen über die Kommission mit einer europäischen Perspektive dann angegangen werden, wenn sie entstehen - anstatt Euro-Mitgliedsländer zu bestrafen, wenn sie bereits am Boden liegen.
Europa muss sich klar machen, dass die Mitgliedsländer angesichts der Globalisierung alle alt und klein sind, auch Deutschland und Frankreich.
Wir können nur in einem stärker integrierten Europa reüssieren. Die Zukunft findet sonst auch ohne uns statt, außerhalb Europas."
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Datum: 28.10.2010 - 17:15 Uhr
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