Nullnummer bei Beratung des Bildungs- und Forschungsetat
Nullnummer bei Beratung des Bildungs- und Forschungsetat
(pressrelations) - Anlaesslich von Null inhaltlichen Vorschlaegen der Koalition zur Beratung des Einzelplanes Bildung und Forschung mit Ministerin Schavan, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Das gab`s bei der Beratung des Bildungs- und Forschungsetat im Haushaltsausschuss noch nie: Die Koalition meldet bei 35 Titeln und damit fast der Haelfte aller Haushaltspositionen des eigenen Ministeriums Eroerterungsbedarf an und stellt diese streitig.
Ministerin Schavan gibt parallel dazu immer neue Zusagen, wie die teilweise Korrektur der Streichungen bei den Begabtenfoerderwerken und die teilweise Kompensation der Laender fuer die geplante BAfoeG-Erhoehung ab und dann kommt in der Einzelplanberatung mit der Ministerin rein gar nichts. Die Koalition laesst die Ministerin heute im Regen stehen.
Die Konzeptionslosigkeit der schwarz-gelben Koalition ist selten klarer zu Tage getreten, als heute. Schavans Etat wird leider zur Dauer- und Wanderbaustelle.
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Datum: 07.10.2010 - 16:16 Uhr
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