Nun geht es also doch: Tarabya lebt
Nun geht es also doch: Tarabya lebt
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Anlaesslich der Erklaerung von Staatsministerin Cornelia Pieper zur Einrichtung einer Kuenstlerakademie auf dem Gelaende Tarabya in Istanbul in der heutigen Sitzung des Auswaertigen Ausschusses erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion fuer Auswaertige
Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
Nach langem Draengen des Bundestages ist endlich klar: Auf dem Gelaende Tarabya in Istanbul wird eine Kuenstlerakademie eingerichtet. Der diplomatische Status wird dabei gewahrt.
Einziger Unterschied zum urspruenglichen Konzept: Die Kuenstlerakademie soll nicht wie bisher privatrechtlich organisiert werden, sondern sie wird direkt der Botschaft unterstellt.
Endlich werden die Beschluesse des Deutschen Bundestages und die Vereinbarungen umgesetzt, die Aussenminister Frank-Walter Steinmeier mit seinem tuerkischen Amtskollegen Davutoglu getroffen hat.
Wesentlich dazu beigetragen hat die einstimmig beschlossene Protokollerklaerung des Unterausschusses fuer Auswaertige
Kultur- und Bildungspolitik vom 27. September. Dieser wurde von der SPD initiiert und fordert das Auswaertige Amt auf, den Beschluss des Haushaltsausschusses von Juli 2009 zur Einrichtung der Kuenstlerakademie umgehend umzusetzen. Die Protokollerklaerung des Unterausschusses wurde in der Sitzung des Auswaertigen Ausschusses vom 6. Oktober einstimmig angenommen.
Wir haben die deutsch-tuerkische Freundschaft und das Budgetrecht des Bundestages erfolgreich verteidigt.
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Datum: 06.10.2010 - 13:46 Uhr
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