Protest war erfolgreich - Regierung nimmt Kuerzung bei Verkehrssicherheit zurueck
Protest war erfolgreich - Regierung nimmt Kuerzung bei Verkehrssicherheit zurueck
(pressrelations) -
Anlaesslich der Zusage aus dem Verkehrsministerium, die geplanten Kuerzungen fuer die kommenden Haushaltsjahre fuer den Bereich Verkehrssicherheit zurueckzunehmen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Luehmann:
Die finanziellen Mittel fuer die Verkehrssicherheit werden nach Protesten auch der SPD-Bundestagsfraktion wieder auf das alte Niveau angehoben.
Der Parlamentarische Staatssekretaer aus dem Verkehrsministerium hat nun diese Aussage bekraeftigt und erklaert, die Ansaetze seien nach Gespraechen mit den Fachpolitikern wieder auf dem alten Niveau. Nach massiven Protesten auch seitens der betroffenen Verbaende hat die Bundesregierung die Mittel auch fuer die Folgejahre wieder angehoben. Eine Halbierung des Etats im Bereich Verkehrssicherheit waere unverantwortlich und ein falsches Signal.
Nach Aussagen von Vertretern der Deutschen Verkehrswacht haette die Kuerzung dazu gefuehrt, dass Hauptamtliche entlassen und die ehrenamtliche Arbeit dadurch ebenfalls nicht mehr im gleichen Masse fortgefuehrt haette werden koennen. Schuelerlotsen haetten gestrichen, das Fahrsicherheitstraining fuer Junge Fahranfangende und die Verkehrserziehung an Kitas und Schulen deutlich reduziert werden muessen. Das wollten wir nicht hinnehmen. Es ist eine Erleichterung, dass unsere Argumente gehoert wurden und so die wertvolle Arbeit der Ehrenamtlichen in den letzten Jahren nicht zunichte gemacht wird. Damit wird die erfolgreiche Aufklaerungsarbeit der Deutschen Verkehrswacht und des Deutschen Verkehrssicherheitsrats zur Bekaempfung von Verkehrsunfaellen weitergefuehrt werden koennen.
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Datum: 01.10.2010 - 15:16 Uhr
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