Tornados müssen Anfang des Gesamtabzugs aus Afghanistan sein
Tornados müssen Anfang des Gesamtabzugs aus Afghanistan sein
(pressrelations) - "Der Abzug der Tornados muss der Anfang des Gesamtabzugs der deutschen Soldatinnen und Soldaten aus Afghanistan sein", erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE zur heutigen Entscheidung des Verteidigungsministers zu Guttenberg, diesen längst überfälligen Schritt zu vollziehen. "Keinesfalls darf damit die Entsendung von noch mehr deutschen Soldaten nach Afghanistan eingeleitet, werden. Ein solcher Schritt ist nicht zu verantworten und führt in die Irre", erklärt Schäfer weiter.
"Die deutschen Tornados hätten längst zurückgezogen werden müssen. Deren Entsendung wurde von der Bundesregierung mit der damals verschlechterten Sicherheitslage und dem dadurch gegebenen Aufklärungsbedarf begründet. Dass jetzt auf die Tornados in Afghanistan verzichtet werden kann, obwohl die Sicherheitslage immer prekärer wird, zeigt einmal mehr die Fadenscheinigkeit militärischer Sachzwanglogik.
Dieser Abzug darf nicht durch mehr Soldaten "am Boden" kompensiert werden. Mehr Ausbilder zu entsenden, wie von NATO-Kommandeur Peträus gefordert, heißt zugleich mehr deutsche Beteiligung an Kampfeinsätzen. Diese Eskalation des Krieges ist jedoch das Gegenteil dessen, was jetzt gebraucht wird. Weiter an der Spirale der Gewalt zu drehen ist so aussichtslos wie verhängnisvoll. Die Rückverlegung der Tornados und ihrer Besatzungen sollte stattdessen zum Anlass genommen werden, den raschen Abzug des gesamten Kontingents einzuleiten.
Auch kann es nicht sein, dass die Obleute über die Nachrichtenagenturen erfahren, dass sie von Verteidigungsminister zu Guttenberg über den Rückzug der Tornados unterrichtet werden sollen. Einmal mehr erhalten offenkundig Medienvertreter aus dem Hause des Ministers mehr Informationen als die zuständigen Parlamentarier. Das ist nicht hinnehmbar."
F.d.R. Beate Figgener
Pressesprecher
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Datum: 23.09.2010 - 13:16 Uhr
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