Bundesbildungsministerin produziert Flops am laufenden Band
Bundesbildungsministerin produziert Flops am laufenden Band
(pressrelations) - Anlaesslich der geplanten Einstellung des "Technikums" zum 30. September 2010, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann:
Das naechste Prestigeprojekt der Bundesbildungsministerin wird nun beerdigt: Mangels Interessenten wird das 2007 gross angekuendigte "Freiwillige Technische Jahr" Ende September eingestellt.
Das Stipendienprogramm implodiert, die Zukunftskonten Bildung auf Eis gelegt, die Bildungsbuendnisse bis 2013 verschoben, das Technikum jetzt wegen Erfolglosigkeit eingestellt. Die Liste der Flops aus dem Hause Schavan wird immer laenger.
Es genuegt nicht, wenn die Bundesregierung mehr Geld fuer Bildung und Forschung ankuendigt und vor sich her traegt, aber leider gerade im Bildungsbereich nicht dazu kommt, diese Mittel zielgerichtet und haushaltswirksam fuer erfolgreiche Vorhaben einzusetzen. Von den aktuell sieben Haushaltssperren im Etat 2010 ueber eine Gesamthoehe von rund 2,8 Milliarden Euro sind auf Antrag der schwarz-gelben Koalition gerade einmal 3,5 Millionen Euro, also 0,1 Prozent, fuer einen Wettbewerb fuer wissenschaftliche Weiterbildung teilentsperrt.
Mit lediglich auf dem Papier stehenden Mitteln, die nicht verausgabt oder gar vergeudet werden, ist wirklich niemandem geholfen. Ministerin Schavan darf nicht immer nur ankuendigen, sie muss endlich auch liefern.
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Datum: 26.08.2010 - 11:16 Uhr
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