KPÖ kann sich nicht durchsetzen
Momentan gibt es knapp 5.000 Spielautomaten in der Steiermark
und die Spielsucht hat weiterhin einen Aufwärtstrend. Die Grünen
und die Partei KPÖ haben es sich zum Ziel gesetzt, diese
„Seuche“, wie sie es nennen unbarmherzig zu bekämpfen, bei dem
sie das Bundesgesetz anführen.
(businesspress24) - Laut aktuellen Untersuchungen steige die Spielsucht in der
Steiermark mehr und mehr an, so echauffierte sich der KPÖ
Mandatar Kaltenegger bei seiner wichtigen Anfrage im Landtag.
Dies sei so sein flehender Appell eine „Zeitbombe sozialer Art.
Die Zahlen, die er anführte, bekräftigten seine Ängste.
Spielsüchtige Menschen, die meist ihren Krankheit vor
Freunden und Verwandten verbergen, haben im Durchschnitt
Schulden von mehr als 41.000 Euro. Jeder Fünfte verliere so
seine Arbeit und 16 Prozent würden kriminelle Wege
einschlagen, um das Geld zu bekommen. 3,7 Prozent haben
bereits einen Suizidversuch gemacht.
Deswegen und da die Steiermark die meisten Automaten pro
Kop habe, richtete Kaltenegger seinen Appell an die
Regierungsparteilen SPÖ und ÖVP, das kürzlich vom Bund
beschlossene Gesetz soweit nicht zu realisieren, als das man
keine Zulassungen geben solle, genau wie das klügste
Bundesland Vorarlberg, so der Mandatar.
Der Landeshauptmann Voves, an den der dringliche Appell der
KPÖ gerichtet, gab auf die 12 Fragen detailliert aber
emotionslos Antworten. Die Novellierung des Glücksspiels
mittels des Nationalrats ziehe in manchen Bereichen sichtbare
Verbesserungen wie Zutrittskontrollen, Bannmeilen, Ausbildung
der Angestellten, festgesetzte Gewinnquoten und stärkere
Überprüfungen durch erfahrene Beamte des
Finanzministeriums nach sich.
Auch die Anzahl der erwarteten Automaten sei auf 1.000
festgesetzt worden, so Voves. Voves ließ den wahren Grund für
seine etwas unwilligen Antworten in einer kurzen Passage
durchblicken. Er sei immer strikt gegen die Anhebung des
Spieleinsatzes von 50 Cent auf 10 Euro gewesen, doch der
Nationalrat habe sich anders entschlossen.
Erneut verwendet die ÖVP einen Punkt auf der Tagesordnung
zur Therme Fohnsdorf, um die unklare Position von Voves bei
einer 18-Millionen-Garantie zur Sprache zu bringen. Der
Klubchef von VP redete von einem nicht unbegründeten
Verdacht in Hinsicht auf Amtsmissbrauch.
Für seinen Kollegen von der SPÖ, Kröpfl sei dies nur ein
zwanghafter Versuch gewesen, einen Skandal
heraufzubeschwören, damit VP etwas Ähnliche habe, wie
Herberstein. Der Abgeordnete der Grünen, Schönleitner
schloss der Kritik der ÖVP zwar nicht an, doch auch er bemerkte
die Fehler von Voves.
Bislang habe er nicht preisgegeben, viele Millionen er für die
folgenden Regierungsperioden versprochen habe. Spätnachts
war dann die letzte Arbeitssitzung vorüber, in Kürze wird der
Landtag lediglich noch seine Auflösung beschließen.
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Datum: 02.08.2010 - 09:06 Uhr
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