Rösler gescheitert und verheizt
Rösler gescheitert und verheizt
(pressrelations) - "Minister Rösler muss endlich sein Scheitern akzeptieren und die Idee einer Kopfpauschale für die gesetzlichen Kassen aufgeben", so Martina Bunge anlässlich der aktuellen Äußerungen von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Bereits 2004 scheiterte die damalige Koalition mit der Einführung einer Kopfpauschale. Gegen die überragende Mehrheit der Bevölkerung konnte sie nicht durchgesetzt werden. Warum die schwarz-gelbe Koalition unbedingt mit dem Kopf gegen die gleiche Wand rennen will, bleibt ihr Geheimnis. Es stellt sich zudem die Frage, welches Kalkül Schwarz-Gelb dazu bewogen hat, den unerfahrenen Rösler auf den Feuerstuhl der Gesundheitspolitik zu setzen und ihn dort zu verheizen.
Die Bundesregierung muss endlich die ideologischen Scheuklappen ablegen, die den Blick auf alternative Ideen verhindern. Die solidarische Bürgerinnen- und Bürgerversicherung ist ein Konzept, das von einer breiten Mehrheit der Bevölkerung getragen wird, das die Finanzierungsprobleme löst und sogar die Arbeitgeber entlastet. Schwarz-Gelb sollte endlich aufhören, aus purer Ideologie der eigenen Klientel wegen vernünftige Ansätze auszuschließen."
F.d.R. Christian Posselt
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Datum: 04.06.2010 - 17:47 Uhr
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