Bundeswehr führt in Afghanistan einen Wirtschaftskrieg
Bundeswehr führt in Afghanistan einen Wirtschaftskrieg
(pressrelations) -
Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst fordert nach den umstrittenen Äußerungen von Bundespräsident Köhler eine Neuabstimmung des Bundestags über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Weder die Mandate noch die Verfassung deckten Wirtschaftskriege ab, so Ernst. Er erklärt:
Das war kein Missverständnis. Köhler hat offen gesagt, was nicht zu leugnen ist. In Afghanistan riskieren Bundeswehr-Soldaten Gesundheit und Leben für die Exportinteressen riesiger Konzerne. Die laute Kritik der SPD soll nur von der Verantwortung der Sozialdemokraten für dieses militärische Abenteuer ablenken. Das ist kein friedenssichernder Einsatz sondern ein Krieg um Einfluss und Rohstoffe. Die Afghanistan-Mandate des Bundestags decken die Realität am Hindukusch nicht ab. Das Grundgesetz erlaubt der Bundeswehr keine Wirtschaftskriege. Mit Krieg schafft man keinen Frieden. Die Bundeswehr muss aus Afghanistan abziehen. So will es die Mehrheit der Bevölkerung.
Der Einsatz muss so schnell wie möglich neu im Parlament abgestimmt werden. Dann muss jeder Abgeordnete vor seinem Gewissen verantworten, ob er unsere Soldaten in einen Krieg schicken will, der den Exportinteressen deutscher Unternehmen dient.
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Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
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Datum: 27.05.2010 - 12:17 Uhr
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