Endlich kann Vertriebenenstiftung starten
Endlich kann Vertriebenenstiftung starten
Zentrale Rolle bei dem Stiftungsprojekt
(pressrelations) - Zu der Vereinbarung der Koalitionsfraktionen, der Bundesregierung und dem Bund der Vertriebenen zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings MdB:
Es ist erfreulich, dass für dieses wichtige Projekt eines ehrlichen Umgangs mit der deutschen und europäischen Geschichte nunmehr alle Hindernisse aus dem Weg geräumt sind. CDU/CSU, FDP, Kulturstaatsminister Neumann und dem Bund der Vertriebenen ist ein kluger Ausweg aus einer schwierigen Situation gelungen. Denn der Bundestag ist das richtige Gremium zur Bestätigung der Beiratsmitglieder. Die zusätzlichen Stiftungsratsplätze für den Vertriebenenverband bestätigen seine zentrale Rolle bei dem Stiftungsprojekt. Dabei ist eines deutlich geworden: Eine von außen verordnete Versöhnung unter Ausschluss der Betroffenen - so wie sie sich die SPD offenbar vorstellte - muss scheitern.
Allen voran ist aber der Vorsitzenden des BdV Erika Steinbach zu danken, die den gefundenen Kompromiss überhaupt erst ermöglicht hat. Ohne sie hätte es die Einigung nicht gegeben. Und was oft verkannt wird: Ohne sie hätte es diese Stiftung nicht gegeben, die das Thema Vertreibung aufarbeiten wird ohne jede Relativierung deutscher Verbrechen, aber auch ohne jede Beschönigung dieser Erfahrung.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
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Datum: 12.02.2010 - 19:17 Uhr
Sprache: Deutsch
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