Afghanistan-Konferenz der SPD: Abzug auf die lange Bank geschoben
fghanistan-Konferenz der SPD: Abzug auf die lange Bank geschoben
(pressrelations) - >Nach Veröffentlichung des Afghanistan-Strategiepapiers der SPD erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der LINKEN und MdB im Verteidigungsausschuss:
Es ist erfreulich, dass die gesellschaftliche Debatte der letzten Wochen und die wachsende öffentliche Kritik am Krieg in Afghanistan jetzt auch die SPD erreicht hat.
Leider ist die Position, die Sigmar Gabriel vorgestellt hat, nicht eindeutig. Einerseits fordert sie richtigerweise, keine zusätzlichen Kampftruppen zu entsenden und lehnt eine weitere Eskalation des Konfliktes ab. Andererseits möchte die SPD mehr afghanische Soldaten ausbilden. Inwiefern das nicht zur Eskalation des Konfliktes beiträgt, bleibt Gabriels Geheimnis.
Außerdem macht die SPD ihren Abzug bis 2015 auch noch abhängig vom Verhalten der anderen NATO-Staaten. Damit schiebt sie den Abzug weiterhin auf die lange Bank.
Wir hoffen sehr, dass sich die SPD an den Aktionen der Friedensbewegung gegen die Aufstockung des Bundeswehrmandates beteiligt. Wir hoffen auch, dass die SPD endlich ihre Halbherzigkeit überwindet und endlich den ernsthaften Abzug aus Afghanistan auf ihre Agenda setzt. DIE LINKE bleibt dabei: Die Bundeswehr muss abziehen, bedingungslos und noch in diesem Jahr.
Quelle:
http://www.die-linke.de/nc/presse/presseerklaerungen/detail/artikel/
afghanistan-konferenz-der-spd-abzug-auf-die-lange-bank-geschoben/
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Datum: 22.01.2010 - 12:07 Uhr
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