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Bartsch: Rüstungsausgaben aus Konjunkturprogramm streichen

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(ots) - Bartsch: R

Linksfraktion fordert stattdessen mehr Geld f

Osnabr"Neuen Osnabr" (NOZ): "Die vorgesehenen R"

Nach Einsch"bis zu zehn Milliarden Euro". Sie verweist dazu auf den Beschluss des Koalitionsausschusses vom 3. Juni. Darin hei"in allen Bereichen pr", inwieweit geplante Auftr"Insbesondere sollen Digitalisierungsvorhaben in der Verwaltung, Sicherheitsprojekte sowie neue R"

Bartsch nannte es "eine haneb", wenn das Verteidigungsministerium nun noch nicht einmal benennen k"F" Nach den letzten Monaten der Corona-Krise sei das ein Affront gegen"Wir fordern mehr Geld f"

Das Verteidigungsministerium hatte zuvor auf Anfrage der Linksfraktion mitgeteilt, derzeit k"welche geplanten Auftr". Im Anschluss daran m"gegebenenfalls priorisiert werden", hei

Das Bundesfinanzministerium teilte auf Anfrage der NOZ mit, die von den Koalitionsspitzen beschlossenen Ma"jetzt z". Dies betreffe auch die Pr"inwieweit geplante Auftr".

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Datum: 26.06.2020 - 19:00 Uhr
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