OVG Bautzen: bahnbrechendes Urteil zur Forstwirtschaft
GRÜNE LIGA Sachsen und NUKLA ./. Stadt Leipzig: Beschluss des OVG Bautzen vom 9.6.2020
Der Beschluss zum Leipziger Auwald wird Deutschlandweit von Relevanz sein.
(businesspress24) - Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat in Sachen GR
"Der Antragsgegnerin (Stadt Leipzig, Anm. Verf.) wird im Wege der einstweiligen An"Leipziger Auensystem" und des Vogelschutzgebiets "Leipziger Auwald" vorsieht..." Des weiteren wurde als Bedingung f"... eine Natura-2000-Vertr" werden muss.
Eine Beschwerde gegen dieses Urteil ist ausgeschlossen.
In der Urteilsbegr
"In dem ... Natura-2000-Gebiet (gemeint ist die Burgaue als exemplarischer Gegen"Leipziger Auwald" ... festgesetzt, mit dem allgemein die Erhaltung und Sicherung der Auenlandschaft als Landschaftstyp von ho" werden soll. Zu"eine mitteleurop" handle, deren "im Gebiet vorkommenden Populationen von Tier- und Pflanzen" gesichert werden m".. ein g" sei und deshalb "erhalten und wiederhergestellt..." werden solle. Diese Be
Weiter wird vom Oberverwaltungsgericht kritisch gew"" (und damit die Holzungsma"die entsprechende Vollmacht am 19. Februar 2018 ... widerrufen". Die GR"...vielmehr fr", ihr sei "Gele".
Zudem wurde betont, dass - entgegen der Auffassung der Stadt Leipzig - bereits in ei"Die Beschr" Das Gericht unter"wenn eine Mitwirkung erst im Rahmen einer etwaigen Abweichungsentscheidung er", k"weil im Zeitpunkt die", und verweist dazu auf "die aktuelle Rechtsprechung des Europ". Eine Beteiligung beginne "fr", d. h. "zu einem Zeitpunkt, zu dem alle Optionen noch offen sind und eine effektive ".
Die Leipziger "Beh". Dies sei, so das Gericht, "zumindest in den F"
Ausdr"Vertr" hin. "Danach sind Projekte vor ihrer Zulassung oder Durchf"
An dieser Stelle sei auf die laufenden Planungen im Zusammenhang mit dem Wasser"Runden Tisch zur Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes" verlassen hat, da dort Belange des Naturschutzes nicht nur in keiner Weise ber
Das rechtlich relevante Kriterium der erheblichen Beeintr"Ob ein Vorhaben ... zu erheblichen Beeintr" Mit dieser Ausf"Eine lediglich vorln". Nicht die Verb
Mit diesem Urteil haben NuKLA/Die GR
Unser Dank geht an die Kanzlei Baumann Rechtsanw
Tobias Mehnert (GR
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Datum: 17.06.2020 - 00:50 Uhr
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