Von der Leyen muss endlich aus ihrem Dornroeschenschlaf erwachen
Von der Leyen muss endlich aus ihrem Dornroeschenschlaf erwachen
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Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, die Konditionen fuer das Kurzarbeitergeld zu verbessern. Dazu erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme:
Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen ist offensichtlich nicht willens oder nicht in der Lage sich in der Koalition durchzusetzen, um die Folgen der Wirtschaftskrise fuer den Arbeitsmarkt zu bewaeltigen. Sie folgt damit dem allgemeinen Muster der schwarz-gelben Bundesregierung und laesst Initiative und Einsatz vermissen. Tragfaehige Konzepte sind Fehlanzeige.
Wir muessen jedoch den Unternehmen und Arbeitnehmern zur Seite stehen und ihnen aktiv durch die Krise helfen. Dazu sind mutige Entscheidungen noetig. Die von der Bundesregierung beschlossenen Massnahmen sind jedoch eine Rolle rueckwaerts und gefaehrden die vom ehemaligen Minister Olaf Scholz erzielten Erfolge. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, die maximale Bezugsdauer fuer das Kurzarbeitergeld nicht wie beschlossen auf 18 Monaten zu deckeln, sondern auf 36 Monate anzuheben. Ansonsten droht uns eine massive Entlassungswelle. Das waere eine Katastrophe fuer die Menschen und fuer den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Zudem muss die Erstattung der Sozialversicherungsbeitraege ueber den gleichen Zeitraum weitergefuehrt werden, damit das Kurzarbeitergeld gerade fuer kleinere und mittlere Unternehmen nicht an Attraktivitaet verliert und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht ihren Arbeitsplatz verlieren. Es ist nicht nachvollziehbar, warum die Bundesregierung die Fortzahlung der Sozialbeitraege verweigert. Dieses Mittel hat sich in der Krise bewaehrt und muss beibehalten werden.
Auch die Regelungen zur Weiterqualifizierung von Arbeitnehmern in Kurzarbeit muessen ueber den 31. Dezember 2010 hinaus um ein weiteres Jahr verlaengert werden, denn ein Ende der Krise ist nicht in Sicht. Qualifikation ist ein wesentlicher Schutz gegen Arbeitslosigkeit. Wenn die Bundesregierung jetzt nicht konsequent und effektiv handelt, sind Massenentlassungen in den Unternehmen die Folge. Dies muss verhindert werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion - Internet: http://www.spdfraktion.de
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Datum: 20.01.2010 - 11:35 Uhr
Sprache: Deutsch
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