Grünen-Chef beklagt Strategie bei Angriffen auf Kommunalpolitiker - "Eigentliche Helden der Demokratie"
(ots) - K
Angriffen auf Kommunalpolitiker eine gezielte Strategie. "Das besonders Perfide
ist, dass die Strategie der Bedrohung und Einsch
Ebene zielt - dort, wo Politikerinnen und Politiker zugleich am selbstlosesten
und am schutzlosesten sind", sagte Habeck dem "K"
(Samstag-Ausgabe). Kommunalpolitiker seien "die eigentlichen Helden der
Demokratie. Wenn die sich nicht mehr trauen, ihre Arbeit zu machen und sich
"
Anschlagspl
Verfassungsschutz mitbekommen und vereiteln, meinte Habeck. Zudem gebe es f
Spitzenpolitiker Personenschutz. "Das alles gilt f
Umso mehr muss der Staat mit voller H
wird. Gewaltandrohungen sind keine Dumme-Jungen-Spr
wissen: Wenn wir dich kriegen, musst du dich verantworten."
Im Umgang mit der AfD pl
Einstufung der ganzen Partei als Verdachtsfall f
AfD sei radikal. "Wir m
sichergestellt sein, dass weder im Parlament noch in staatlichen Beh
daran arbeiten d"
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Datum: 17.01.2020 - 19:00 Uhr
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