NOZ: Fraktionen beschließen nach Schwächeanfällen im Bundestag Abschaffung von Nachtsitzungen
(ots) - Fraktionen beschlie
Abschaffung von Nachtsitzungen
Grosse-Br"Einigung auf sinnvolle und praktikable Straffung des
Plenarbetriebs" - AfD: "Lehnen Gesamtpaket ab"
Osnabr
die Nachtsitzungen abgeschafft. "Wir haben uns im Kreis der parlamentarischen
Gesch
Plenarbetriebs geeinigt", sagte Michael Grosse-Br
parlamentarischer Gesch"Neuen Osnabr
Zeitung" (NOZ). "Sitzungen bis in die fr
vermieden werden."
Die konkrete Einigung sieht nach Angaben mehrerer Fraktionen wie folgt aus: Die
meisten Debatten werden von 38 auf 30 Minuten verk
werden vom Donnerstag, an dem zuletzt immer wieder bis in den Morgen debattiert
worden war, auf Mittwoch vorgezogen. Auch die parlamentarische Fragestunde, die
jeweils am Mittwoch stattfindet, wird um eine halbe Stunde auf 60 Minuten
verk
Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Linkspartei, Gr
Reform, die AfD nicht. "Das zeigt erneut, dass diese Partei kein Interesse an
einer guten Debattenkultur hat und auch auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
des Bundestags nicht ausreichend R", sagte Grosse-Br
AfD-Sprecher Christian L"Unfug" zur
"Kurzdebatten dienen nicht der demokratischen Kultur, die wir uns w",
sagte er. Die AfD lehne das "Gesamtpaket" auch deswegen ab, weil die Anzahl der
Sitzungswochen nicht erh
Regel einstimmig vom
Sitzungswoche im Plenum
CDU/CSU-Fraktion der NOZ. Dabei sei dann eine Mehrheit sicher.
Am 7. November hatten der CDU-Abgeordnete Matthias Hauer und die
Linken-Abgeordnete Simone Barrientos Schw
Stress ausgel
Aber nicht nur die Abgeordneten selbst leiden unter den Endlos-Sitzungen: "Es
geht vor allem um diejenigen, die im Bundestag nicht im Fokus stehen und hier
alles am Laufen halten: Von den Saaldienerinnen und Saaldienern
stenografischen Dienst bis hin zum Sicherheitspersonal", sagte
Linken-Parlamentsgesch"Die kommenden Wochen werden
zeigen, ob die jetzige Einigung reicht, um das Problem zu beseitigen."
Andernfalls m
Sitzungswochen nicht erst ab Dienstag, sondern schon ab Montag in Berlin
anwesend sein m
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Datum: 26.11.2019 - 19:00 Uhr
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