NOZ: FDP-Politiker Kubicki will "Möglichkeiten für Abwahl von AfD-Politiker Brandner schaffen"
(ots) - Bundestagsvizepr
Mittel in der Debattenkultur
Osnabr
ausgesprochen, den AfD-Politiker Stephan Brandner aus dem Amt als Vorsitzender
des Rechtsausschusses im Bundestag zu entfernen. "Wir werden im Bundestag
dar
des Rechtsausschusses abgew", sagte Kubicki in einem Gespr
mit der "Neuen Osnabr". Kubicki betonte: "Wir k
Bundestag - als Verfassungsorgan - nicht zulassen, dass jemand die
Bundesrepublik Deutschland nach au
Weise derart antisemitisch "
Brandner hatte die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als
"Judaslohn" verunglimpft. Nun fordern Union, SPD, Linke, Gr
Bundestag einhellig seinen R"Ich finde das Verhalten, das Auftreten
des Kollegen Stephan Brandner von der AfD einfach unglaublich. Es ist ja nicht
das erste Mal, dass er sich entsprechend verh", sagte Kubicki der "NOZ"
weiter.
Zur politischen Debattenkultur bemerkte Kubicki in der "NOZ", sie habe sich
dahin gehend ver"dass Menschen glauben, ihre Meinung so absolut setzen
zu d". Sowohl in der
Klimadiskussion wie auch bei Fl"sehr
h", sagte Kubicki. Damit
entferne sich die Gesellschaft "von der eigentlichen Idee einer vern
Diskussionskultur, wo man Meinungen aufeinanderprallen l
Besitz der letzten Wahrheit glaubt, kann nichts anderes zulassen. Das hilft
unserem Gemeinwesen nicht weiter."
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Datum: 03.11.2019 - 09:29 Uhr
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