Mittelbayerische Zeitung: Genug der Alarmsignale
Aufmärsche und Taten der extremen Rechten häufen sich. Sie sind Ausdruck einer schleichenden Entwicklung.
(ots) - Die j
Amberg und Weiden sind ein Rasseln mit den S
und Automaten verteilten IB-Logos sind ein stiller Kraftsausdruck der radikalen
Rechtsextremisten. In den eigenen Reihen wollen sie mobilisieren und neue
Mitstreiter locken, in den Reihen der politischen Gegner und der Bev
Unruhe stiften und einsch
Identit
existenziellen Bedrohung des deutschen Volkes ausgeht, vom "Gro"
und "Volkstod" schwadroniert, und im Extremfall wohl auch zu Notwehr bereit
w
eigenen Nachbarschaft zu wissen. Dennoch: Sich davor wegzuducken und die Augen
zu verschlie
notwendiger denn je. Dass die Rechtsextremisten ihre Signale bewusst mitten in
die Oberpf
nicht mehr blo
Entwicklung, die mit dem zunehmenden Erstarken der AfD an Fahrt gewinnt. Teile
dieser Partei tragen eindeutig rechtsextremes Gedankengut in die Parlamente
dieses Landes. Bj
der j"Volkstod
durch den Bev". Es ist extakt die Verschw
Neuen Rechten und der Identit
zum Ausdruck kommt. Dieses Geistes Kinder sitzen auch im bayerischen Landtag:
Etwa die niederbayerischen AfD-Politiker Katrin Ebner-Steiner und der
Abgeordnete Ralf Steiner gelten bei Beobachtern der Szene als Anh
Ideologie. Die ideologischen Verbindungen erstrecken sich bundesweit, von
radikalisierten Einzelg
die Parlamente. Auch der Attent
Netz ganz im Sinne dieser Ideologie. Nach dem schrecklichen Attentat von Halle
wurde schon einmal der Fehler gemacht: Annegret Kramp-Karrenbauer sprach von
einem "Alarmsignal, das niemanden in Deutschland unber". Die
CDU-Chefin bekam daf
Menschen als Alarmsignal betrachtet, bei dem muss man sich fragen, warum er oder
sie bei all den Aufm
nicht schon viel fr
"geistigen Brandstiftern" in der AfD die Rede (Bayerns Innenminister Joachim
Herrmann), davon, dass die Saat der AfD in der schrecklichen Tat aufgehe (Uli
Gr
Worte auch Taten folgen k
eine angemessene Reaktion. Sie tun dringend not - und man h
viel fr
Kampf gegen Rechtsextremismus ist daher ein Schritt in die richtige Richtung. Es
sind gute Signale, dass etwa Hass im Netz besser identifiziert, Aufrufe zu oder
Verharmlosung von Gewalt st
gegen den Rechtsextremismus ausgebaut werden sollen. Wie wirkungsvoll diese
Ma
schon jetzt, dass Ma
rechten Umtrieben beizukommen. Gefordert sind alle, Politik wie
Zivilgesellschaft. Hass, Hetze und Gewalt m
Rechtsextremisten als solche klar benannt werden. Wir d
Der Alarmsignale gab es genug.
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Datum: 30.10.2019 - 17:34 Uhr
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