neues deutschland: Arbeitsminister Heil will die Hartz-IV-Eingliederungsvereinbarungenüberarbeiten
(ots) - Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
sieht sich auf dem Weg, das Versprechen von Ex-Parteichefin Andrea
Nahles "Wir werden Hartz IV hinter uns lassen" einzul
er der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues deutschland"
(Montagsausgabe). "Wir haben mit einer umfassenden Erneuerung der
Grundsicherung begonnen. Mit dem Ergebnisbericht des Zukunftsdialogs
habe ich skizziert, was die n" Es gehe ihm um
ein "umsetzbares und rechtssicheres" Konzept.
Unter anderem plant Heil, die Eingliederungsvereinbarungen f
Arbeitslose zu reformieren. "Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts
wird uns als Gesetzgeber vermutlich vor eine neue Realit
Wenn das so kommt, werden wir das zur Ausgangslage nehmen, ein Gesetz
zu Entb
auch um die Eingliederungsvereinbarungen gehen."
In einer Eingliederungsvereinbarung werden die Pflichten und
Leistungen beider Seiten bei der Arbeitssuche, das Ziel und die
verfolgte Strategie festgelegt, beispielsweise wie viele Bewerbungen
pro Woche zu schreiben sind. Das Ganze hat eine rechtskr
Befolgen Arbeitslose die Anweisungen nicht, k
sanktioniert werden. Mit der Reform der Eingliederungsvereinbarung
soll es nach Heils Pl
Vorhaben steht nicht im Koalitionsvertrag.
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Datum: 22.09.2019 - 12:30 Uhr
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