Börsen-Zeitung: Von der Leyens Trümpfe / Kommentar von Andreas Heitker zur Nominierung Ursula von der Leyens zur neuen EU-Kommissionspräsidentin
(ots) - Ursula von der Leyen ist nach der
Nominierung zur n
einmal nach Stra
werben. Die CDU-Politikerin ist erfahren genug, um zu wissen, dass
ihre Best
ausgemachte Sache ist und dass jetzt erst einmal eine Charmeoffensive
angesagt ist. Dazu dann noch schnell ein neuer Twitter-Account:
"Hallo Europa! Hello Europe! Salut l''Europe!" lautete dort gestern
ihr erster Tweet. Innerhalb weniger Stunden hatte sie mehr als
100 00 Follower gewonnen.
Dass die Staats- und Regierungschefs das Spitzenkandidatenmodell,
das dem EU-Parlament ja einen deutlichen Machtzuwachs bringen
sollte, mit ihrem Personaldeal vorerst wieder in den Papierkorb der
Bedeutungslosigkeit bugsiert haben, sorgt unter den Abgeordneten f
Unmut. Allerdings lohnt ein etwas genauerer Blick, um festzustellen,
dass von der Leyen in allen wichtigen Fraktionen durchaus Argumente
f
Montag, so war zu h
getobt, als ihr Spitzenkandidat Manfred Weber bereit war, auf seinen
Machtanspruch in der EU-Kommission zu verzichten und dem
Sozialdemokraten Frans Timmermans den Vortritt zu lassen. Aber jetzt?
Da mag es f
sein, dass nun eine CDU-Ministerin aus Berlin geholt wird. Aber die
EVP hat damit trotzdem die EU-Kommission erobert. Und das ist f
viele in der Fraktion das ausschlaggebende Argument.
Oder die Sozialdemokraten, von denen die sch
die SPD wirklich gut beraten ist, dagegen zu k
F
Deutschland gehen soll? Das d
zu vermitteln sein. Die Gr
Versprechen einer Wahlrechtsreform zum Beispiel oder einem st
EU-Engagement in der Klimapolitik. Und die Liberalen haben das
Spitzenkandidatenmodell in der jetzigen Form ohnehin abgelehnt.
Von der Leyen kann daher durchaus optimistisch sein, dass sie in
zwei Wochen im EU-Parlament gen
ziehen kann. Das Parlament h
k
Spitzenkandidaten h
damit haben die Kritiker ein weiteres Argument weniger.
(B
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Datum: 03.07.2019 - 14:10 Uhr
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