Mittelbayerische Zeitung: Die große Koalition wirkt bettfertig / Nach Wochen ermüdender Personaldebatten ringen sich die Koalitionäre wieder zur Sacharbeit durch. Doch das Misstrauen sitzt tief. Von Jana Wolf
(ots) - Diesmal haben sich alle zusammengerissen. Es
sollte nur um Inhalte gehen, nicht ums Personal. Diesmal wirklich.
Die Spitzen von Union und SPD gaben sich bei ihrer Fraktionsklausur
am vergangenen Donnerstag und Freitag ebenso wie beim gestrigen
Koalitionsausschuss die gr
vermitteln, man konzentriere sich voll und ganz auf die Sacharbeit:
unter anderem den Mobilfunk, die Pflege, die Wirtschaft und den
Bundeshaushalt kn
historischen Niederlagen bei der Europawahl und dem R
Andrea Nahles hatten die Koalitionsparteien mehr Energie f
Arbeit an sich selbst als f
Erm
im politischen Berlin geworden, so scheint es. Es ist ein
frappierender Befund
die inhaltliche Auseinandersetzung zur seltenen Ausnahme verkommt. Es
waren die ersten Spitzentreffen der Koalition
Schockerlebnissen vom 26. Mai und 2. Juni. Nein, die Stimmung sei
davon nicht getr
Brinkhaus (CDU) ausdr"weil wir auf Arbeitsebene in den
Fraktionen immer sehr sachlich zusammengearbeitet haben". Laut
CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wolle man Stabilit
Handlungsf
der SPD-Fraktion, Carsten Schneider, befand, dass die Koalition viel
Besseres leiste, als die
h
Spekulationen
dass Fraktionsspitzen ihren guten Willen derart herauskehren, spricht
schon daf
die inhaltliche Zusammenarbeit der Groko wahr? Wer sch
ihre Errungenschaften? Betrachtet man Wahlergebnisse und Umfragen,
dann tut das nur die Minderheit. Der Glaubw
gro
Pflege, Wirtschaft und gestern vor allem der Haushalt auf der Agenda.
Ohne Zweifel sind der fehlende fl
niedrige L
Probleme, f
allerdings nach den Themen, die die Menschen am meisten umtreiben,
dann steht laut Forschungsgruppe Wahlen Umwelt und Energiewende ganz
oben, gefolgt von Fragen zu Ausl
Gef
abarbeiten, keine Frage. Dennoch ist das Signal aus der W
eindeutig: Es sind die dicken Bretter, die zu bohren die Menschen von
der Politik erwarten. Auf die Bed
in ihre Themen hineinbohren, Antworten auf zukunftsrelevante Fragen
geben - bei diesen Punkten gl
Nervenkitzel scheinen vielen Koalitions-Politikern dagegen
tats
werden laut, bringen sich in Stellung. Bei Fragen zum Klimaschutz,
zum richtigen Ma
Einwanderungspolitik, zur wachsenden sozialen Ungleichheit - da
wirken sie dagegen oftmals m
die gro
sei hier betont: Es ist nicht nur im Sinne der Koalition
Regierung stabil und handlungsf
B
Ideen f
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Datum: 16.06.2019 - 14:53 Uhr
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