NOZ: Streit um Regeln im Web: Bildungsministerin verteidigt Kramp-Karrenbauer
(ots) - Streit um Regeln im Web: Bildungsministerin
verteidigt Kramp-Karrenbauer
Karliczek mahnt bei Debatten im Netz "Achtung vor der Meinung des
anderen" an
Osnabr
Streit um Regeln f
Kramp-Karrenbauer gegen den Vorwurf der Zensur verteidigt. "Die
Parteichefin hat doch klargestellt, dass sie eine Debatte
politische Kultur im Netz ansto", sagte Karliczek im
Interview mit der "Neuen Osnabr". Die Ministerin
betonte: "Es ist v
Demokratie konstituierend ist." Und nat"zugespitzt, ja
polemisiert" werden. "Aber Demokratie lebt von der Achtung der
Meinung des anderen und diese Achtung vermisst man bei Debatten im
Netz leider oft", kritisierte Karliczek.
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Klimakabinett tagt: Forschungsministerin warnt vor nationalem
Alleingang bei CO2-Steuer
Karliczek mahnt bei Umweltministerin die Einhaltung von
Vereinbarungen an - "Erfolgreiche Projekte in Stahl-und
Chemieindustrie"
Osnabr
der Sitzung des Klimakabinetts am heutigen Mittwoch vor einem
nationalen Alleingang bei der CO2-Steuer gewarnt. "Wir brauchen hier
eine gemeinsame Linie in der EU oder zumindest unter einer gr
Anzahl von Staaten", sagte Karliczek im Interview mit der "Neuen
Osnabr". Das Ziel sei, Wachstum und Klimaschutz
miteinander zu verbinden.
Nach Karliczeks Worten hat die Entwicklung neuer klimaschonender
Technologien eine Schl
Bundesforschungsministerium habe allein 2018 rund 250 Millionen Euro
in Klimaforschung investiert. "Wir wollen auch Schl
wie Stahl und Chemie in Deutschland erhalten", betonte sie. Forscher
arbeiteten daran, den CO2-Aussto
die Chemieindustrie umzuwandeln. Dieses "Carbon2Chem"-Projekt k
den CO2-Aussto
"Das ist ein Wahnsinnswert", erkl
Klimaschutz stehe f"ganz oben auf der
Tagesordnung". Die CDU-Politikerin warnte aber vor einseitigem
Vorpreschen. "Die Bundesregierung wird nach der Sommerpause das
Klimaschutzgesetz vorlegen. Ich sehe keinen sachlichen Grund, von dem
vereinbarten Verfahren abzuweichen", meinte Karliczek. Zuvor hatte
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) schon ohne Zustimmung des
Kanzleramts die Abstimmung ihres Gesetzentwurfs mit den
Ministern eingeleitet.
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Datum: 28.05.2019 - 19:00 Uhr
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