NOZ: Früherer EU-Parlamentspräsident Schulz erwartet "Strache-Quittung" für Europas Rechtspopulisten
(ots) - Fr
"Strache-Quittung" f
Schulz warnt Kanzlerin Merkel vor Postengeschacher nach EU-Wahl:
Das w
Osnabr
Beben in
"Ich denke, dass die W
jetzt noch deutlicher sehen, wen sie da vor sich haben, wenn sie
Leute wie Strache, Salvini oder Meuthen auf dem Wahlzettel haben",
sagte Schulz der "Neuen Osnabr" (NOZ). "Die Aff
Strache steht symbolisch f
rechtspopulistischen Parteien in Regierungen." Sonntag gebe es nun
"die Chance, diesen Parteien die Quittung zu erteilen, die sie
verdienen!", sagte Schulz weiter. Eindringlich warnte der fr
EU-Parlamentspr
davor, die EU-Kommissionsspitze nicht mit einem der Spitzenkandidaten
zu besetzen. "Davor sollten sie sich h
Parlament eine Mehrheit erhalten, wenn sie oder er nicht im
Europawahlkampf als Spitzenkandidat angetreten ist", sagte Schulz.
"Wenn die Regierungschefs dies dennoch versuchen, steht ein harter
institutioneller Streit mit dem EU-Parlament bevor - und den kann der
Rat nicht gewinnen." In Umfragen liefern sich Manfred Weber von der
konservativen EVP und Sozialdemokrat Frans Timmermans ein
Kopf-an-Kopf-Rennen. "Es kann ja nicht sein, dass sie (Merkel) das
System
diese Mehrheit versammeln kann. Das w",
sagte Schulz weiter.
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Schulz gibt K
"Systemfrage muss gestellt werden" - Ex-SPD-Chef: Nicht nach jeder
Wahl
Osnabr
K"Die
Gerechtigkeitsdebatte muss man f", so der Vorg
SPD-Chefin Andrea Nahles. Er selbst habe schon 2017 gefordert, "die
Systemfrage zu stellen", das sei "keine Erfindung von Kevin K",
sagte Schulz und bekr"Das kapitalistische System ist kein
" Die
Debatte k"wenn man
sie als europ". Das habe K
jedoch nicht getan. Der SPD-Chef appellierte an seine Partei, auch
bei schlechten Wahlergebnissen am 26. Mai an der Groko festzuhalten.
"Die Koalition ist f
ich selbst ma
Landes- oder Europawahl wird die Koalitionsfrage neu gestellt", so
Schulz. Er erinnerte: "Gut 70 Prozent der SPD-Mitglieder haben f
vier Jahre Schwarz-Rot gestimmt."
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Datum: 19.05.2019 - 19:00 Uhr
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