Kölner Stadt-Anzeiger: Politologe Butterwegge nennt SPD-Sozialstaatskonzept halbherzig, vage und zu konturlos
Armutsforscher: Korrekturen an Hartz IV "rein semantisch" - Festhalten an "unsäglicher Rohrstock-Pädagogik"
(ots) - In der Diskussion
"neuen Sozialstaat" hat der K
Butterwegge der Partei Halbherzigkeit vorgeworfen. "Manche ihrer
Reformvorschl", schreibt
der Armutsforscher in einem Beitrag f"K"
(Freitag-Ausgabe).
Besonders scharf ging Butterwegge mit den geplanten
Hartz-IV-System ins Gericht. Die Umwidmung des Arbeitslosengelds II
zu einem "B" sei "eine rein semantische Korrektur, wenn die
Regels
ordentlich kleiden und mal ins Kino gehen kann". Die beabsichtigte
Beibehaltung von Sanktionen bezeichnete er als "uns
Rohrstock-P", die in der
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik des 21. Jahrhunderts nichts zu suchen
habe. "Mit derartig antiquierter Strenge bewirkt man keine
Verhaltens
Gegenteil."
Insgesamt warnte Butterwegge die SPD, die er 2005 aus Protest
gegen die "Agenda 2010" und die Hartz-IV-Reformen der damaligen
rot-gr
dass es nicht ausreiche, "sich soziale Gerechtigkeit aufs Panier zu
schreiben". Vielmehr m"auch dadurch wieder an
Glaubw
und erkennen l
Vorstellungen durchzusetzen".
Butterwegge, der sich 2017 auf Vorschlag der Linkspartei f
Amt des Bundespr
seit seinem Parteiaustritt wieder auf einer Konferenz der NRW-SPD als
Gastredner eingeladen.
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Datum: 14.02.2019 - 19:00 Uhr
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