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Rheinische Post: Verbot der PKK-Verlage ist ein wichtiges Signal

ID: 1531108


(ots) - VON EVA QUADBECK Die kurdische Arbeiterpartei
PKK ist als Terrororganisation aus gutem Grund seit Anfang der 90er
Jahre verboten. Dass sie hierzulande in Vereinen und Verlagen dennoch
weiter operiert, kann der Rechtsstaat nicht hinnehmen. Das Verbot der
Verlage ist nur konsequent. Die Bundesregierung tut gut daran, bei
der PKK n
Deutschland steht in der Kritik der t
behauptet, es werde hierzulande nicht konsequent gegen die PKK
vorgegangen, was nicht stimmt. Die politische Linke in Deutschland
wiederum sieht das Verbot der Verlage als Zensur an. Das Verbot hat
aber nichts mit der Einschr
betroffenen Verlage hatten die Unterst
Auge. Daf
Auseinandersetzungen zwischen T
Mit Gewalt ausgetragene Rivalit
gegen
inneren Frieden der Gesellschaft - insbesondere in Zeiten, in denen
Fehlverhalten von Migranten gerne von Rechtspopulisten aufgegriffen
wird.

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Datum: 12.02.2019 - 14:05 Uhr
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