NOZ: Heil kündigt Initiative für europäischen Mindestlohn an
(ots) - Heil k
Mindestlohn an
Arbeitsminister: "Sozialer Zusammenhalt muss jetzt gest
werden"
Osnabr
hat eine Initiative f
Deutschland habe enorm von der
die Arbeitnehmerfreiz
Menschen genutzt, sagte Heil im Interview mit der "Neuen Osnabr
Zeitung". Notwendig seien deshalb "gleiche soziale Mindeststandards
in den Mitgliedsl
Mindestl", sagte der
SPD-Politiker.
Konkret k"Ich werde den Aufbau von
Mindestlohn- und Grundsicherungssystemen zum Schwerpunkt der
deutschen EU-Ratspr
wir den sozialen Zusammenhalt in Europa st
zusammen, die uns Frieden und Wohlstand sichert." Heil wies darauf
hin, dass in den vergangenen Jahren die Kluft zwischen reichen und
armen EU-Staaten gr"Das bedroht das europ
Einigungsprojekt."
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Arbeitsminister gegen komplette Abschaffung des Soli
Heil: "vertretbar" - Minister
f
Osnabr
Sozialminister Hubertus Heil (SPD) Rufen aus Union und FDP, den
Solidarit"Im Koalitionsvertrag ist
vereinbart, 90 Prozent der gegenw
der Legislaturperiode von der Abgabe zu befreien", sagte Heil im
Interview mit der "Neuen Osnabr". Er wies darauf hin,
dass Gutverdiener lediglich noch in einer "" einen
Beitrag leisten m"Das ist vertretbar, und daran wird die SPD
nicht r"
Mit Blick auf den Hartz-IV-Streit in der SPD warb Heil f
Mittelweg, sprach sich aber auch f
aus. "Wer auf Hilfe angewiesen ist, ben
Gleichzeitig ist es nicht zu viel verlangt, dass Menschen mitwirken,
um ihre Lage zu verbessern", sagte der SPD-Politiker. Wer "notorisch
und grundlos" Termine beim Jobcenter vers"auch weiterhin
Konsequenzen zu sp". Die entscheidende Frage sei die der
Angemessenheit: "F
besonders harte Sanktionen gegen unter 25-J",
sagte Heil und forderte, diese zu streichen.
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Datum: 11.01.2019 - 19:00 Uhr
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