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BERLINER MORGENPOST: Viel hilft nicht immer viel - Kommentar von Joachim Fahrun zu der Flut von Anfragen im Berliner Abgeordentenhaus

ID: 1529026


(ots) - Noch nie waren die Volksvertreter so wissbegierig
wie heute. Mehr Anfragen als jemals zuvor richteten die Mitglieder
des Abgeordnetenhauses in den ersten zwei Jahren der
Legislaturperiode an den Senat. Damit liegen die Berliner im Trend,
denn auch in anderen Landesparlamenten wurde eine Rekordzahl von
Anfragen an die Exekutive gez

In Berlin mussten die Senatsressorts seit dem Start von
Rot-Rot-Gr
als doppelt so viele wie seinerzeit unter der rot-schwarzen
Koalition. Grunds
von einem gesunden Arbeitseifer und Einsatz.

Oft entspringen die abgefragten Themen Kontakten mit B
Unternehmern, die den Politikern von Problemen berichtet haben. Hakt
dieser dann nach beim Senat, so erf
allerbester Weise, auch wenn das den Beh

Oft sind es Anfragen - meist der Opposition, aber nicht nur -, die
f
den Antworten kann eine Verwaltung zwar das eine oder andere
weglassen, aber die Auskunft zu verweigern oder die Unwahrheit zu
schreiben, das kommt selten vor.

Dennoch sollten die Volksvertreter lieber zweimal nachdenken, ehe
sie eine Anfrage schreiben. Wenn einzelne Politiker fast 500
Auskunftsbegehren mit Tausenden einzelner Fragen losschicken, dann
k
wichtigen Inhalte herausfiltern.

Sehr oft fragen die Parlamentarier im Landesparlament Dinge, die
in eine Bezirksverordnetenversammlung geh
Infos sind per Mausklick leicht selbst im Internet zu recherchieren.
H
beantwortet. Also: Anfragen ja, m
w



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Telefon: 030/887277 - 878
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Datum: 22.12.2018 - 12:01 Uhr
Sprache: Deutsch
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