neues deutschland: Konsequenzen ziehen - Kommentar zur Forderung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben
(ots) - Es ist ein ganz besonderer Zeitpunkt, den
Bundesfinanzminister Olaf Scholz ausgew
Mindestlohns auf zw
seitens der SPD nicht neu. Scholz hat sie selbst schon vor einem Jahr
ins Spiel gebracht. Und nach ihm auch andere SPD-Gr
Nahles und Thomas Oppermann. Doch dass der erneute Vorsto
wenige Tage nach der Ank
kommt, nicht mehr als CDU-Chefin kandidieren zu wollen, zeugt davon,
dass die SPD sich zumindest inhaltlich neu positionieren will. Wenn
sie selbst schon keine personellen Konsequenzen aus den
Landtagswahlen in Bayern und Hessen ziehen m
was mit einem
mal gut. Das Problem der SPD ist aber, dass die zw
Mindestlohn nicht mit der Union zu machen sind. Von CDU und CSU wurde
Scholz'' Ansinnen auch gleich scharf zur
Erst vor ein paar Wochen stritt sich der SPD-Mann mit
Wirtschaftsminister Peter Altmaier wegen dessen Wunsch nach
Steuergeschenken f
Meinten es Scholz und seine Genossen wirklich ernst mit dem
Mindestlohn, dann m
Konsequenzen als die Union ziehen und die Koalition platzen lassen.
Ansonsten beweist die SPD nur einmal mehr, dass sie sozial immer viel
verspricht, aber nichts einh
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Datum: 31.10.2018 - 13:11 Uhr
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