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neues deutschland: Verbotsverfahren gegen "Indymedia linksunten": Informant des Bundesamts für Verfassungsschutz enttarnt

ID: 1521705


(ots) - Einen Informanten oder Mitarbeiter des
Bundesverfassungsschutzes haben linke Aktivisten aus Freiburg
enttarnt. Das berichten drei Personen, denen der Betrieb der
Internetplattform "Indymedia linksunten" vorgeworfen wird. In einem
Interview mit der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "neues
deutschland" (Wochenendausgabe) geben sie bekannt, dass es
"Spitzelberichte" in ihren Verfahrensakten gebe und der Verfasser
schnell entdeckt wurde. "Es ist ein
der in K", so die Betroffenen. Der Spitzel liefere
seit mindestens zehn Jahren Informationen und Berichte an das
Bundesamt f
Jahren in linken Technikkreisen.

Die Interviewpartner des "neuen deutschland" sprechen auch
den Erfolg des Forums "Indymedia linksunten", das sich zur gr
Medien- und Diskussionsplattform der radikalen Linken im
deutschsprachigen Raum entwickelte. Die Beliebtheit des Mediums
f
ver"Gerade f
beispielsweise
geschrieben haben, ist das ein ganz zentraler Aspekt. Die Leute
wussten, ich muss keinen Autorennamen angeben, meine IP-Adresse wird
nicht gespeichert, niemand kann mich identifizieren."

Am 25. August 2017 hat das Bundesinnenministerium ein Verbot
dieser Internetseite erwirkt und in Freiburg Wohnungen von
vermeintlichen Betreibern der Webseite durchsucht. Die Betroffenen
aus Freiburg klagen gegen diesen Eingriff in die Presse- und
Meinungsfreiheit. Um
Bundesverwaltungsgericht drei Tage Zeit. Am 15., 16. und 17. Januar
2019 findet das Verfahren im gro
Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig statt.



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Datum: 30.06.2018 - 00:00 Uhr
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