BERLINER MORGENPOST: Ein Votum gegen Müller - Kommentar von Joachim Fahrun
(ots) - Michael M
vorbeigeschrammt. Nur ganz knapp brachte der Regierende B
seine Kandidatin f
Landesrechnungshofes durchs Abgeordnetenhaus.
82 Parlamentarier stimmten f
Mehrheit im Parlament liegt bei 81. Die Fraktionen von SPD, Linken
und Gr
Koalitionsvertretern verweigerte also die Zustimmung und riskierte
es, M
Das Resultat macht deutlich, wie schlecht es um Rot-Rot-Gr
wirklich steht. Man beharkt sich, man
es geht, verpasst man sich Denkzettel, wie es nicht wenige
Koalition
M
ausgerechnet eine Abteilungsleiterin Zentrale Steuerung in seiner
eigenen Senatskanzlei die am besten geeignete Person sein soll, um
die Berliner Verwaltung kritisch zu kontrollieren, erschlie
nicht. Dass Karin Klingen SPD-Mitglied ist, spielt dabei eine eher
untergeordnete Rolle.
Rechnungshof-Vertreter sollten so unabh
und dabei keine R
Pr
der Koalition das genauso sehen, macht das knappe Wahlergebnis
deutlich. Es ist auch ein kleines Misstrauensvotum gegen Michael
M
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Datum: 28.06.2018 - 13:13 Uhr
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