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NOZ: NOZ: Interview mit den Ministerpräsidenten Stephan Weil, Daniel Günther, Manuela Schwesig

ID: 1520556


(ots) - Ankerzentren: Norden verlangen Klarheit von der
Bundesregierung

Weil: Gro

Osnabr
Regierungschefs von Niedersachsen und Schleswig-Holstein von der
Bundesregierung partei
gemeinsamen Interview mit der "Neuen Osnabr" (Samstag)
sagte Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD), "keiner wei
was das eigentlich sein soll. Es w
Seehofer w
wir nennen das in Zukunft Ankerzentrum. Stattdessen wird ein gro
Begriff herausposaunt und alle Welt zerbricht sich den Kopf, wor
denn eigentlich genau diskutiert wird."

R
G"Wir haben uns aus
beschrieben hat, zur", sagte der Unionspolitiker der NOZ.
Die grunds
schnell zu entscheiden, halte er f"Aber wenn man nur
Schlagw
es funktionieren soll, so lange beteiligen wir uns in
Schleswig-Holstein nicht", sagte G
Politik.

Union und SPD hatten im Koalitionsvertrag vereinbart, Ankerzentren
als Anlaufstelle f
wenig Aussicht auf Anerkennung haben. Zust
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU).

Regierungschefs im Norden fordern verst

Schwesig: Nord Stream 2 muss kommen - Weil: Neue Phase der Politik

Osnabr
Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern haben zu einem
verst
Interview mit der "Neuen Osnabr" (Samstag) sagte
Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD), "wir brauchen keine
weiteren Sanktionen, wir brauchen mehr Diplomatie und
Zusammenarbeit". Auch wenn man nicht einfach zur Tagesordnung

Strafma"nicht viel bewegt" h
"Deutschland muss dazu beitragen, dass die globalen Zentrifugalkr
nicht ", sagte Weil und sprach von einer "neuen
Phase deutscher Au".

"Auch - oder gerade - bei Meinungsverschiedenheiten muss der
Dialog gepflegt werden", pflichtete ihm Manuela Schwesig aus Schwerin
bei. "Wenn das in der Vergangenheit nicht geschehen w
heute nicht mit meinen beiden Kollegen hier, was ich sehr bedauern




w", sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Sie begr
daher, "dass die Bundeskanzlerin und der Bundesau
wieder st". Die Lockerung von Sanktionen sei
nicht der erste Schritt der Ann"aber sie k
Ergebnis eines solchen Dialogs sein".

Insbesondere warnte Schwesig davor, der Gaspipeline Nord Stream 2
weitere Steine in den Weg zu legen. "Nord Stream 2 ist nicht nur f
Mecklenburg-Vorpommern wichtig, sondern f
wollen keine Atomkraftwerke, wir wollen aus der Braunkohle austeigen,
aber ein gewisses Ma
Deutschland", erkl

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel G
unterst
zu sein. Die Sanktionen seien allerdings richtig, so lange sich
Russland nicht bewege, f

EU-Haushalt: Nordl

Schwesig: Gleichwertige Lebensverh
Riesenfehler

Osnabr
regionalen F"Neuen
Osnabr" (Samstag) sagte Niedersachsens Regierungschef
Stephan Weil (SPD), es w"Riesenfehler", die Strukturfonds
einzustellen, weil sie "f
unter Beweis, dass die EU n".

Die Ministerpr
Schwesig, sagte, "alle reden von der Gleichwertigkeit der
Lebensverh
und West, sondern gerade auch zwischen Stadt und Land". Man brauche
zudem nicht
zugleich die Unterst
die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende.

Daniel G
Zahlungen aus Deutschland sowie die K
gemeinsamen Interview mit seinen Kollegen, durchaus zu. Alles andere
k
"Kenntnissen aus dem Mathe-Leitungskurs nicht funktionieren". Im
Gegenzug verlangte der Christdemokrat allerdings eine bessere
Performance der Br"Die EU muss mehr Leistung
bringen", forderte G
Fl

Lieber zu Hause: Nord-Regierungschefs sehen Berliner Politik
durchgehend kritisch

G
gerne zur

Osnabr
"Neuen Osnabr" (Samstag) haben die Ministerpr
Stephan Weil und Manuela Schwesig (beide SPD) sowie Daniel G
(CDU) ungewohnt offen Einblicke in ihr Verh
Liebe zum Norden gegeben.

"Es gibt relativ viel Rauch f", beschrieb
Weil als Regierungschef in Hannover seine Sicht auf die
Bundeshauptstadt. In Niedersachsen werde ein sachlicher Politikstil
gepflegt: "Wir streiten uns nur dann, wenn es in der Sache notwendig
ist." Das komme "dem Naturell der Menschen im Norden entgegen". Auch
gebe es in der Hauptstadt Defizite im Vertrauen zueinander.

Ganz und gar unverbl
"keineswegs ein Alleinstellungsmerkmal damit, dass er immer wieder
froh ist, aus Berlin zur", sagte der Christdemokrat. "Ich
bin gerne dort, aber auch nur, weil ich wei
sein kann." In Schleswig-Holstein w
Schw
er sich auf Vertraulichkeit verlassen. Der Politikbetrieb in Berlin
sei fundamental anders. "Daran will ich mich auch nicht gew
Berlin m",
erkl
Ambitionen auf eine gr

Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Schwesig, die in Schwerin
regiert und zuvor Bundesministerin war, best
"wesentlich schwerer, Politik in der Sache zu machen". Als
Ministerpr
k"vor allem, wenn man
in der Tat immer wieder nach Schwerin zur".

Nord-L

G
Pr

Osnabr
Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern haben an ihre Kollegen
der
deutlich zu vereinheitlichen. In einem gemeinsamen Interview mit der
"Neuen Osnabr" (Samstag) sahen sie an gleich mehreren
Stellen dringenden Handlungsbedarf.

"Es ist nicht
ins andere zu Familiendramen f
Ministerpr
schneller daf
Standards und geschmeidigere ", sagte Niedersachsens
Ministerpr

Schleswig-Holsteins Regierungschef Daniel G
Wettbewerb der Schulsysteme ma
verantwortlich. "Im Moment ist unser Bildungsf
ausgestaltet, dass es sich lohnt, m
nicht m", sagte der
CDU-Politiker. "Wenn man die Studienplatzvergabe an gute Noten
kn
Notendurchschnitt seiner Sch
besonders gut ist, spielt eine geringere Rolle."

G
Strukturen seien hingegen schwieriger umzusetzen. "L
Sch
niemals ihre Hand daf
verst
Weg, gemeinsame Standards f
Auf diesen Weg sollte man sich machen."

Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) rief den Bundesrat auf,
der weitgehenden Abschaffung des Kooperationsverbotes zuzustimmen.
"Jetzt m
Kooperationsverbots dringend kommend muss", sagte die
stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende und fr
Bundesfamilienministerin.



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Datum: 02.06.2018 - 01:00 Uhr
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