1,98 Mrd. Euro verschwundenes DDR-Parteien-Vermögen aufgespürt
(ots) -
Sperrfrist: 15.05.2018 00:00
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Seit der Wiedervereinigung konnte die Bundesrepublik 1,98
Milliarden Euro des verschwundenen Verm
-Massenorganisationen aufsp
"Umschau" unter Berufung auf Zahlen des Bundesfinanzministeriums.
Davon gingen 1,28 Milliarden Euro an die ostdeutschen Bundesl
wie es im Einigungsvertrag vereinbart wurde. 700 Millionen kamen
jedoch nicht an. Auf Nachfrage zum Verbleib dieses Betrages konnte
das zust
und verweist dabei auf einen mehr als zehn Jahre alten Bericht.
Dem Schlussbericht einer unabh
wurden rund 76 Millionen Euro f
Millionen ausgegeben. Darunter sind u.a. Personal- und Sachkosten,
Honorare f
Drittel des Fehlbetrages wurden anderweitig verwendet. Damit wurden
u.a. Kredite und Sozialpl
Abwicklung von DDR-Parteien und -Massenorganisationen finanziert und
Geld an das Bundesversicherungsamt abgef
Derzeit sind noch 331 Millionen Euro DDR-Parteiverm
treuh
vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS). Davon will die BvS 146
Millionen Euro derzeit noch nicht auszahlen. Nach Auskunft des
Bundesfinanzministeriums m
Rechtsstreit um weitere SED-Millionen mit der Schweizer Privatbank
Julius B
verloren. Die BvS will jedoch Beschwerde beim Bundesgericht in
Lausanne einlegen. Geht auch die Beschwerde verloren, sind Anwalts-
und Gerichtskosten zu zahlen. Der Bundestagsabgeordnete Otto Fricke
(FDP) kritisiert jedoch die H"Ich halte sie f
zu hoch. Und ich glaube, hier ist der Bund doch ein bisschen sehr zum
eigenen Vorteil vorgegangen." Er will das Thema w
diesj
MDR-Magazin "Umschau"
Moderation: Ana Plasencia
Dienstag, 15.Mai, 20.15, MDR-Fernsehen
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Datum: 14.05.2018 - 18:00 Uhr
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