NOZ: NOZ: Linke wirft Union "flüchtlingsfeindliche Propaganda" vor
(ots) - Linke wirft Union "fl
Propaganda" vor
Jelpke: Handel mit Fl
- 56 F
Osnabr"hetzerischer
Manier ein Bild von Schutzsuchenden als kriminellen Passh" zu
schaffen. In einem Gespr"Neuen Osnabr"
(Samstag) sagte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Die
Linke, Ulla Jelpke: "In den letzten drei Jahren sind gerade einmal 56
Menschen mit Fl
eingereist. Hier von einem ernstzunehmenden Problem zu fabulieren,
ist einfach an den Haaren herbeigezogen."
Die Zahl geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf
eine Frage der Linken hervor. Laut Innenministerium stellte die
Bundespolizei im vergangenen Jahr 25 F
Einreisen fest, 2016 waren es noch zw
gez"Wieder einmal hat
sich die fl
erwiesen", sagte Jelpke.
Schutzsuchende im Sinne der Genfer Fl
in Deutschland einen speziellen "Reiseausweis f". Wegen
wiederholten Missbrauchs solcher Papiere hatte der
CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster davor gewarnt, das Delikt
des Passhandels von Fl
Sanktionen und eine beschleunigte Abschiebung f
sich am Passhandel beteiligten.
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Datum: 12.05.2018 - 01:00 Uhr
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