NOZ: NOZ: SPD-Chefin weist Etat-Nachforderungen der Verteidigungsministerin zurück
(ots) - SPD-Chefin weist Etat-Nachforderungen der
Verteidigungsministerin zur
Nahles: Aufr
"Haushaltsplanung insgesamt genau richtig"
Osnabr
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gegen eine
unzureichende Finanzausstattung ihres Ressorts zur"Die
Ausgaben f", sagte
Nahles der "Neuen Osnabr" (Donnerstag). Der
Wehrbeauftragte des Bundestags, Hans-Peter Bartels, habe zu Recht auf
viele unbesetzte Stellen in der Truppe und Defizite in deren
Ausr
(SPD) angemessen reagiert. "Bestm
h", betonte Nahles. F
bleibe es dabei, dass sie "bei einer Aufr
mitmachen werden". Die SPD-Bundesvorsitzende verteidigte Scholz''
Haushaltsplanung insgesamt als "genau richtig". "Es ist ein Gebot der
Vernunft und unserer Verfassung, in wirtschaftlich guten Zeiten keine
zus", betonte Nahles, die auch die
SPD-Bundestagsfraktion f
entgegensteuern m
die Investitionen ab 2021 sinken, wies sie zur"Da muss man schon
genau hinsehen. Zum Gesamtblick geh
Spielr",
sagte Nahles. "Wir st
in Bildung, innere Sicherheit und soziale Gerechtigkeit", hob sie
hervor. Im
ausgewiesen, wenn sie konkretisiert seien.
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Datum: 02.05.2018 - 23:00 Uhr
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