Mittelbayerische Zeitung: "Mittelbayerische Zeitung" (Regensburg) zu Hartz IV:
(ots) - Die deutschen Sozialdemokraten entfachen
derzeit eine alte Debatte neu. Es geht wieder einmal um das
Hartz-IV-System, das vor 15 Jahren unter Gerhard Schr
M
Protesten eingef
in der SPD, wie in der gesamten Gesellschaft, mit diesem Kern des
Sozialsystems nicht gemacht. Zwei Wochen nach Regierungsantritt
zerfetzt sich die SPD
Wiederauferstehung der alten, hochemotionalen Debatte eigentlich in
den Tiefen des GroKo-Vertrages versenkt worden sein. Dort werden
immerhin Milliarden f
leicht verschwindet ein Thema nicht einfach von der politischen
Agenda. Vor allem dann nicht, wenn es vielen auf den N
und wenn es so kontr
Wirtschaftsaufschwungs, trotz sinkender Arbeitslosigkeit und
Fachkr
sind, ist ein dr
allem SPD-Linke den Finger jetzt wieder in die Hartz-IV-Wunde legen,
ist ihr Verdienst. Dass bislang jedoch nur ziemlich absurde und
fragw
Und zwar nicht nur der SPD, sondern der gesamten Regierungskoalition.
W
anerkennt, will es der Vizekanzler und Finanzminister Olaf Scholz gar
nicht anpacken. Die Union wiederum hofft, dass der Sturm an ihr
vorbeigeht. Das wird er aber nicht. Es muss mehr f
stillschweigend abgeh
Freilich ist ein faireres, effizienteres, ja auch menschlicheres
Arbeitsf
an vielen Stellschrauben gedreht, Wechselwirkungen m
ber
Viele kleine Verbesserungen sind n
Hartz-IV-Abschaffungs-Revolution, wie sie die Linke will. Es geht
schon gar nicht darum, mehr Geld etwas anders zu verteilen, sondern
um wirkliche Aus- und Weiterbildung, um bessere Eingliederung in den
Arbeitsmarkt. Der alte Hartz-IV-Grundsatz, dass gef
gefordert wird, hat nicht ausgedient. In der Vergangenheit lag der
Schwerpunkt allerdings zu sehr auf dem Fordern, weniger auf dem
zielgerichteten F
von Gesundheitsminister Jens Spahn ist in diesem Zusammenhang
bedenkenswert. Der CDU-Mann hatte mit seiner steilen These,
Hartz-IV-Bezieher seien nicht arm, heftigen Widerspruch und mediales
Aufsehen erregt. Doch wenn er nun fordert, den Kinderzuschlag f
Eltern mit niedrigem Einkommen nicht so drastisch abzuschmelzen,
damit es sich f
die Richtung. Eine Kehrseite der Arbeitsmarktreformen unter Gerhard
Schr
F
Arbeit. Ob das "solidarische Grundeinkommen", wie es Berlins
Regierender B
Beitrag zu mehr sozialer Gerechtigkeit sein kann, ist dagegen
fraglich. Es klingt zwar besser als Hartz IV. Doch in der
Vergangenheit haben weder Ein-Euro-Jobs noch hunderttausende
ABM-Stellen f
f
Auch milliardenteure Strohfeuer sind rasch abgebrannt.
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Datum: 30.03.2018 - 14:56 Uhr
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