NOZ: NOZ: Bundesbank sieht EU-Steuern und Europäischen Währungsfonds skeptisch
(ots) - Bundesbank sieht EU-Steuern und Europ
W
Pr
Kontinuit"kein deutscher
Tick" - EZB-Anleihek
Osnabr
ist auf Distanz zu zentralen finanzpolitischen Reformvorhaben der
EU-Kommission gegangen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabr
Zeitung" (Montag) wandte er sich etwa gegen zus
Steuereinnahmen ohne gr
gemeinschaftlicher Aufgaben. Auch die j
Kommissionspr
Europ"nicht ".
"Der EU mehr Mittel zu verschaffen, ist kein Selbstzweck", sagte
Weidmann. Zun
europ"Vielleicht k
Aufgaben in die Mitgliedstaaten zur", sagte der
Bundesbankchef. "Erst wenn gekl
wie eine effiziente Umsetzung aussieht, kann man sich
Finanzierung unterhalten", f
die Zustimmung zur EU in Teilen gering sei: "Eine solche Schrittfolge
w
europ"
Von der neuen Bundesregierung erwartet Weidmann in Br
finanzpolitische Kontinuit"keinen Grund, warum Olaf
Scholz nicht auf solide Haushalte in Europa dr". Dies sei
"kein deutscher Tick", sondern in den europ
vereinbart worden. Ferner liege es im Interesse der einzelnen L
Stattdessen werde gegenw"R
Konjunkturentwicklung und die au
zur Konsolidierung genutzt", bedauerte Weidmann. "Gerade in sehr hoch
verschuldeten L
zur", analysierte der "Die Zahlen g
vermeintlichen "Spardiktat" nicht her.
Weidmann wandte sich gegen einen Schuldenerlass f
Ein solcher Schritt sei "nicht der Schl
grundlegenden Probleme" des Landes. Die griechische Regierung m
"selbst das Notwendige tut, um mittel- und langfristig eine solide
Basis f
zu legen". Andernfalls finde sich Griechenland "nach einem
Schuldenerlass in ein paar Jahren an der gleichen Stelle wieder",
erkl"Wir sollten nicht vergessen, dass
die
Griechenlands ohnehin bereits ganz erheblich erleichtert haben."
Was die geplante Reform des Euro-Rettungsschirms ESM betrifft,
w"dass solider
gehaushaltet wird". Viele hofften jedoch auf einen Mechanismus, der
Gelder ohne weitere Auflagen bereitstellt, warnte Weidmann. "Das
halte ich f", erkl
mit Blick auf den Europ
entstehen soll, hinzu: "Die vorgestellten Vorschl
jedenfalls nicht
Verschuldungsm"
Der Pr
die Europ
Zwar habe der EZB-Rat
auslaufenden und zuletzt verl
entschieden. "Ich selbst denke, dass die gute Wirtschaftslage und
auch die prognostizierte Preisentwicklung ein z
Anleihek", sagte allerdings Weidmann, der auch Mitglied
des EZB-Rates ist. "Die Marktakteure jedenfalls erwarten ein Ende des
Kaufprogramms immerhin bis zum Jahresende", f
Bundesbank rechnet mit deutlich anziehenden L
Osnabr
Deutschland auf breiter Front. In einem Interview mit der "Neuen
Osnabr" (Montag) sagte der Pr
Weidmann, die j"durchaus kr" ausgefallenen
Metaller-Abschl
"im Einklang mit einer konjunkturell bedingt anziehenden
Lohnentwicklung" und den Prognosen der Bundesbank.
Zwar gebe es eine sektorale Differenzierung gem
Lage. "Wir erwarten aber derzeit angesichts der hohen Auslastung und
Besch", sagte Weidmann
mit Blick auf Branchen auch au
Bundesbank: Mehr Wohnungsbau n
Osnabr
bestenfalls geringf
zu. Der "Neuen Osnabr" (Montag) sagte Beh
Jens Weidmann, "die Mieten bei Neuvertr
an, weil die Nachfrage nach Wohnraum in den Ballungszentren deutlich
st
Wohnungsmarkt erfordert daher, dass mehr gebaut wird, also
zus"
Die Baut
Dort, wo es noch Engp
riet der Notenbanker. Unver
Immobilienbewertungen insbesondere in Ballungszentren. "Unsere
Modellrechnungen deuten auf eine
in Gro", sagte Weidmann. Grund sei sie "sehr expansive"
Geldpolitik in Verbindung mit der Konjunktur.
Den Nachrichtenfassungen liegen folgende freigegebenen Aussagen
Weidmanns zugrunde:
Was verbinden Sie damit, dass das Finanzressort an die SPD
gegangen ist? Das ist ja keine neue Konstellation. Auch in der ersten
Gro
den Finanzminister. Die Regierungsparteien der letzten
Legislaturperiode setzen ihre Koalition fort, wenn auch mit einem
anderen Personaltableau und mit teilweise anderen Schwerpunkten.
Finanzpolitisch setzt die Koalitionsvereinbarung im Gro
auf Kontinuit
Gilt das auch f
dort eine neue Akzentuierung einziehen, was die Finanzpolitik oder
den Umgang mit Schulden betrifft? Eine Absetzung von Sparzwang,
vielleicht mit Blick auf Italien? Diese Rhetorik vom Spardiktat teile
ich nicht. Die Zahlen geben das auch nicht her. Seit dem Jahr 2013
ist die Fiskalpolitik im Euroraum mehr oder weniger neutral
ausgerichtet. Au
deutscher Tick. Es wurde in den europ
und es ist im Interesse der einzelnen L
Zeiten gen
keinen Grund, warum Olaf Scholz nicht auf solide Haushalte in Europa
dr
Risikoteilung w
nicht hinreichende - Voraussetzung.
F
Griechenland aus? K
dritte Hilfspaket ausl
der Schl
geht darum, dass Griechenland selbst das Notwendige tut, um mittel-
und langfristig eine solide Basis f
Wirtschaft und solide Staatsfinanzen zu legen. Letztlich muss es eine
verl
Beinen stehen kann. Andernfalls findet man sich nach einem
Schuldenerlass in ein paar Jahren an der gleichen Stelle wieder. Und
wir sollten nicht vergessen, dass die
der Hilfskredite die Schuldenlast Griechenlands ohnehin bereits ganz
erheblich erleichtert haben.
Welche Rolle k
zukommen? Dieses Schlagwort interpretieren viele ganz
unterschiedlich. Wenn aber eine Reform des Rettungsschirms ESM etwa
dazu beitr
begr
Haushalts
Krisenl
Mechanismus, der Gelder ohne weitere Auflagen bereitstellt, wenn es
wirtschaftlich nicht rund l
noch sinnvoll, weil die Regeln des Stabilit
schon jetzt Flexibilit
reagieren zu k
Probleme, sich in diesem Rahmen vor
Die vorgestellten Vorschl
und ich sehe insbesondere neue Verschuldungsm
Transfersysteme skeptisch.
Sind die europ
lax? Zumindest wird der R
Konjunkturentwicklung und die au
zur Konsolidierung genutzt. Gerade in sehr hoch verschuldeten L
gehen die Schuldenquoten nur sehr schleppend zur
Die EU m
eine Steuer. Wie stehen Sie dazu, und wer sollte die Hoheit
Verteilung haben? Parlament, Rat oder Kommission? Ich finde, dass wir
mit dieser Diskussion das Pferd von hinten aufz
Finanzquellen zu erschlie
ist kein Selbstzweck. Zun
sinnvoller auf europ
Grenzschutz etwa oder transnationale Infrastrukturprojekte - und
welche Aufgaben in der Europ
werden sollten. Vielleicht k
Mitgliedstaaten zur
man in der Sache will und wie eine effiziente Umsetzung aussieht,
kann man sich
Schrittfolge w
des europ
Wann wird man Ihrer Meinung nach Klarheit haben
regul
hat noch nicht entschieden, wann und wie die K
denke, dass die gute Wirtschaftslage und auch die prognostizierte
Preisentwicklung ein z
Marktakteure jedenfalls erwarten ein Ende des Kaufprogramms immerhin
bis zum Jahresende.
Die Zinspolitik hat zu einem Anstieg der Immobilienpreise gef
Welche weitere Entwicklung erwarten Sie hier? Wir machen keine
Preisprognosen f
expansive Geldpolitik zusammen mit der au
Konjunktur zu Preisanstiegen von Verm
bei Immobilien. In Deutschland sind vor allem in St
Immobilienpreise ganz erheblich gestiegen. Unsere Modellrechnungen
deuten auf eine
hin. F
Bankenaufsicht und im Finanzstabilit
daraus ein Risiko f
Kreditnehmer sich zu stark verschulden oder Banken Kreditstandards
aufweichen. Beides sehen wir derzeit nicht.
Um auf die "andere Seite" des Markts zu blicken: Was halten Sie
eigentlich von der Mietpreisbremse? Die Mieten bei Neuvertr
ziehen vor allem deshalb an, weil die Nachfrage nach Wohnraum in den
Ballungszentren deutlich st
nachhaltige Entlastung am Wohnungsmarkt erfordert daher, dass mehr
gebaut wird, also zus
hat im vergangenen Jahr schon merklich zugelegt und dort, wo es noch
Engp
Die Wirtschaft boomt, aber die Preissteigerung f
als zu erwarten w
In Deutschland ist das inzwischen nicht mehr der Fall. Die j
Abschl
damit im Einklang mit einer konjunkturell bedingt anziehenden
Lohnentwicklung, die wir so auch erwartet haben. Auch der Preisdruck
d
Jetzt sind Tarifabschl
nicht das gewesen, was auch der Pflegediensthelfer bekommen hat oder
Besch
dieses Mal anders darstellt? Nat
sektorale Differenzierung, weil sich beispielsweise die
konjunkturelle Situation und die Arbeitsmarktlage in den einzelnen
Sektoren unterscheiden. Wir erwarten aber derzeit angesichts der
hohen Auslastung und Besch
Lohnabschl
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Datum: 19.03.2018 - 00:00 Uhr
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