neues deutschland: Kommentar zum neuen Netzwerkdurchsetzungsgesetz: Konzerne mit Onlinepolizei
(ots) - Die Anonymit
Grenz
Hassbotschaften sind mittlerweile ein allt
Dass die Bundesregierung hier Handlungsbereitschaft zeigen m
ist prinzipiell zu begr
Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist aber nicht nur misslungen, sondern
eine direkte Gefahr f
Durch die neuen Regelungen bestimmen nun Privatunternehmen, was
die Grenzen des Sagbaren sind. Sie entscheiden, was auf den Accounts
von Nutzern, Journalisten und Medien ver
Erfahrungen zeigen: Ihr L
intransparent. Was verst
hohen Strafzahlungen zu leisten, wenn sie der gesetzlichen Vorgabe
nicht folgen. Dazu kommen kurze Zeitspannen, in der sie
Entscheidungen treffen m
im Zweifelsfall kritisch sein k
zerbrechliche Freiheit des Wortes und speziell f
plumpe Vorgehen desastr
Rechtsradikale werden versuchen, aus der Debatte Profit zu
schlagen und sich als Opfer zu inszenieren. Wenn sie rechtswidrige
Inhalte verbreiten, sind ihnen von Gerichten Grenzen zu setzen.
Internetanbieter m
zusammenarbeiten - ohne dabei f
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Datum: 04.01.2018 - 11:53 Uhr
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