Westfalen-Blatt: das Westfalen-Blatt (Bielefeld) zu Löschungen bei Twitter und Facebook
(ots) - Lange hat es nicht gedauert, bis das umstrittene
Netzwerkdurchsetzungsgesetz auf den Pr
Kraft getretene Gesetz gegen Hassreden im Internet ist ja wohl
Grundlage der L
Twitter und Facebook. Allerdings hie
machten zun
die verschwundenen Beitr
aber. Wer beurteilt Meinungs
und sollen Firmen die Arbeit des Staatsschutzes machen? Es ist gut,
dass die Frage nach der Volksverhetzung im konkreten Fall nun wohl
recht schnell juristisch untersucht wird. Von Storch behauptete
gestern:
ernste Probleme nicht mehr beim Namen genannt werden.
Behauptung, man d
sich her. Entkr
Beweis des Gegenteils. L
sonst sind zu einfach zu instrumentalisieren.
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Datum: 02.01.2018 - 15:00 Uhr
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