Börsen-Zeitung: Bündnis für Investitionen, Kommentar zu Kommunalfinanzen von Angela Wefers
(ots) - Mehr Investitionen! lautet der Ruf, mit dem sich
die Hoffnung auf Wirtschaftswachstum und gute Lebensverh
verbindet. Mehr Investitionen bedeuten aber auch mehr Geld. Markus
Lewe, Oberb
Pr
und L
Mrd. Euro zu l
Wunschliste der St
Sie verlangen Klarheit vom Bund
an den Integrationskosten f
die
sichergestellt wissen. Bund und L
Ganztagsschulen mitfinanzieren, und der Bund den
Personennahverkehr weiterhin unterst
St
gegen die erdr
zur Liquidit
Haushalten mittlerweile mit 50 Mrd. Euro zu Buche.
So schwarz, wie der Pr
die Finanzlage der Kommunen nicht. Seit 2012 zeigen sie
Finanzierungs
zufolge bis 2021 weiterhin haben. Auch die kommunalen Investitionen
haben sich verbessert. Lagen sie 2012 noch bei knapp 20 Mrd. Euro,
werden sie bis 2021 auf rund 31 Mrd. Euro gestiegen sein. Dies ist
ein Fortschritt, auch wenn angesichts des Investitionsstaus mehr
w
Richtig ist aber auch, dass eine Durchschnittszahl f
Gemeinden nicht die starke Heterogenit
in Regionen mit Strukturbr
schwer zu k
Finanzhilfen des Bundes f
lang schien, sind die Mittel aus dem Fonds f
von 3,5 Mrd. Euro nun zu 87% verplant. Dieselbe Summe ist noch einmal
zur Sanierung von Schulen ausgelobt. Mehr noch hat der Bund f
L
vergangenen Legislaturperiode entlastet. Das Altschuldenproblem der
Kassenkredite sollte mit Konsolidierungspl
bevor die Zinsen wieder steigen. Dann bleibt auch schwachen Kommunen
wieder mehr, um aus eigener Kraft zu investieren.
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Datum: 28.12.2017 - 14:40 Uhr
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