Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zur Koalition
(ots) - Manchmal braucht es nur ein wenig Abstand, um
die Dinge besser zu verstehen. Hoffentlich haben die
Weihnachtsfeiertage den Koalition
Unionsparteien und der Sozialdemokratie, nicht nur den notwendigen
Abstand zur ungekl
Besinnung und Mut vermittelt. Beides werden sie im kommenden Jahr
dringend brauchen. Denn die politische H
nun bereits seit
geh
Stabilit
nur
verf
gesamtdeutschen Wahl im Dezember 1990 war wegen der klaren Mehrheit
f
an Weihnachten eigentlich schon alles klar. Bereits im Januar stand
seinerzeit die neue Regierung fest. Und die SPD ging mit - heute
illusorischen - 33,5 Prozent unter einem Spitzenkandidaten Oskar
Lafontaine wiederum in die Opposition. Die christlichen Feiertage zum
Jahresausklang waren bislang immer so etwas wie Zielmarken der
Politik. Bis dahin musste klar sein, wohin die Reise geht. Das ist
dieses Mal freilich anders. Bisherige Szenarien f
Koalitionsbildung im Bund taugen deshalb nicht. Das komplizierte
Wahlergebnis, dass der Souver
verlangen k
naheliegende Polit-Experiment Jamaika scheiterte jedoch bereits,
bevor es richtig ernst betrieben wurde. FDP-Chef und
-Alleindarsteller Christian Lindner hat seiner Partei den Ausstieg
aus einer durchaus m
Lieber nicht regieren, als falsch regieren, hatte er Werbetext-m
zum Abbruch der Sondierungen erkl
Liberalen bald Katerstimmung und W
sich zunehmend ab von den Regierungs-Verweigerern. Bei den
Sozialdemokraten kommt die M
regieren zu k
Eigentlich hatten sich die Schulz, Nahles und Co. bereits in der
Opposition eingerichtet. Sie wollten sich dort erneuern, ungest
von den Zw
sondern hat vor allem mit Verantwortung f
Menschen zu tun. Wenn Deutschland in
handlungsf
Gro
Zur
Parteichef Martin Schulz. Eine 180-Grad-Wende hin zur erneuten
Regierungsbeteiligung unter der ungeliebten Kanzlerin Angela Merkel
k
Partei in den Verhandlungen mit der Union wichtige
sozialdemokratische Vorhaben durchsetzt. Kein Wunder also, dass die
Genossen gleich einen Elf-Punkte-Wunsch-Katalog auf den
Sondierungstisch packen - von der B
Gesundheitssystem bis zur Aufhebung des Kooperationsverbots in der
Bildung. Allerdings sind knallharte Koalitionsverhandlungen alles
andere als das
Gegenseite werde alles abnicken. So funktioniert Politik nicht. Erst
recht nicht, wenn man mit 20,5 Prozent W
auf der Brust ist wie die SPD. Sollte man sich im Januar wirklich auf
die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen verst
noch keineswegs sicher ist, dann darf die neue GroKo kein Weiter so,
kein Abklatsch der amtierenden Merkel-Gabriel-Regierung sein. Sondern
es geht vielmehr darum, auf die gro
auf Digitalisierung und Bildung, auf die Ver
Arbeitswelt, auf das soziale Auseinanderdriften der Gesellschaft, auf
die Kluft zwischen Stadt und Land, auf die Verwerfungen in der Welt
vern
Sie muss endlich verantwortungsbewusst angepackt werden.
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Datum: 26.12.2017 - 12:11 Uhr
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