Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur "neuen Groko":
(ots) - Danke an Bundespr
Steinmeier, er hat die einfachste, aber auch schlechteste aller
L
Deutschland mit unserer Parteiendemokratie denn doch noch nicht
heruntergekommen, dass sich bei sieben Parteien im Bundestag nicht
gen
das Land regieren wollen. Ein Land, von dem Politiker (und B
Ausland nur tr
Nachbarn - allerdings auch etwas wohlstandsverw
Steinmeier zwingt die Parteien, von ihrer blo
Bauchnabelbetrachtung wieder abzulassen, die Augen zu heben und zu
sehen: Dass Neuwahlen nur die R
Ansehen der Demokratie und Deutschlands insgesamt schw
im
billig kommt jetzt die FDP weg, die eine Jamaika-Koalition aus einem
taktischen Kalk
in welcher Konstellation, immer Opposition sagt. Weil sie davon lebt.
Die W
schwer wird es jetzt f
Ausstieg aus der gro
schwarz-rote B
war ja die Erkenntnis nicht falsch, dass das Land wieder echte
politische Alternativen braucht. Aber gerade f
Volkspartei muss in existenziellen Fragen die Losung lauten: Land vor
Partei. Ihr Vorsitzender Martin Schulz h
m
war auch nur parteipolitisches Ego. An jenem Montag vor fast zwei
Wochen, als Schulz das Nein zur Groko noch kurz vor Steinmeiers
Appell bekr
ist der SPD-Vorsitzende der schlechteste Kronzeuge, um seine Basis zu
erkl
Kabinettsmitglied kann er mehr werden, weil dann alle sagen, es sei
ihm nur darum gegangen. Ein wichtiger Faktor ist jetzt die Zeit, und
zwar f
einige Inszenierungskunst aufgewandt werden, damit die verunsicherte
SPD-Basis diese Volte schluckt. Zum Spiel geh
noch offen l
Minderheitsregierung verhandelt. Das Grundgesetz ist an dieser Stelle
aber auch f
Verfassung allein in der Macht von Bundeskanzlerin Angela Merkel -
und des Bundespr
braucht auch Zeit, damit sich die angeschlagenen Boxer im Ring
erholen, neben Schulz, der den Parteitag vor sich hat, vor allem die
CSU. Rein technisch gesehen gibt es keinen Grund f
Noch gibt es ja die gesch
Sie wird, so lange verhandelt wird, wahrscheinlich sogar besser
harmonieren als zu Zeiten der Jamaika-Sondierungen, als es im
Bundestag schon eine seltsame Parallelwelt der neuen Mehrheit gab.
Und wirklich dringende Gesetze stehen nicht an. Zeit braucht
auch die andere L
Neuwahlen. Die Notwendigkeit daf
anderen M
die B
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Datum: 01.12.2017 - 12:21 Uhr
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